Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
Ihre Nebentätigkeiten machten Schlagzeilen: Peer Steinbrück (SPD) und Peter Gauweiler (CSU). Wie 'außerparlamentarische' Arbeit prinzipiell zu bewerten ist, fragt abgeordnetenwatch.de. Fotos: Deutscher Bundestag / Ute Grabowsky/photothek.net (links); Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde (rechts).
Ein Beitrag von abgeordnetenwatch.de
Bei einem großen Teil der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten bleibt nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen vollkommen im Dunkeln, von wem diese stammen. Mindestens 2,1 Millionen Euro haben die Volksvertreter seit Beginn der Legislaturperiode im vergangenen Oktober aus anonymen Quellen kassiert – wahrscheinlich jedoch sehr viel mehr. abgeordnetenwatch.de fordert Konsequenzen und hat eine Petition für volle Transparenz bei Nebeneinkünften gestartet.
Nebentätigkeiten bei Bundestagsabgeordneten können aber auch positiv gesehen werden. Schließlich wollen wir kein "Raumschiff Berlin", also Abgeordnete die keinen Bezug zum Alltag ihrer Wähler*innen haben.
Sind Nebentätigkeiten also positiv oder negativ zu sehen?
Mehr zum Thema auch auf www.abgeordnetenwatch.de
Transparency International Deutschland Transparency International ist dafür
Liebes Abgeordnetenwatch,
da stehen wir natürlich ganz auf Eurer Seite. Die Nebeneinkünfte von Abgeordneten müssen auf Heller und Pfennig veröffentlicht werden, denn andernfalls wird es immer Schlupflöcher geben.
Wenn diese Veröffentlichung gewährleistet ist, spricht nichts gegen Nebeneinkünfte. In diesem Fall können sich alle WählerInnen selbst ein Bild machen und jemanden anderes oder eine andere Partei wählen, wenn sie das Gefühl haben, dass einzelne Abgeordnete zu stark von bestimmten Interessen beeinflusst werden.