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Ich stimme ihnen zu, wenn es nur um verschiedene Stecker, Kabel usw. geht. Aber glauben sie wirklich die Amis werden unsere Stecker uebernehmen?
Wenn schon Standards harmonisiert werden sollen, dann bitte die jeweils hoechsten Standards und nicht etwa nur die anderen Normen anerkennen.
Ein faires Handelsabkommen braucht keine Schiedsgerichte die ausserhalb jeglicher Rechtsstaatlichkeit agieren. Eine Stellungnahme ihrerseits zu diesen "Gerichten" vermisse ich.
Ulrich Ackermann, VDMA
US-Standards sind von ihrem Sicherheitsniveau nicht grundsätzlich niedriger als europäische Standards. Ein Beispiel sind die verschiedenen Aderfarben elektrischer Kabel dies- und jenseits des Atlantiks. In Europa muss der Neutralleiter zwingend mit der Farbe Blau über die gesamte Länge gekennzeichnet sein, in den USA hingegen ist die Farbe Weiß verpflichtend anzuwenden. Bei beiden Kabelfarben ist, trotz unterschiedlicher Markierung, die Sicherheit vergleichbar. In solchen Fällen fordert der VDMA eine gegenseitige Anerkennung existierender Standards. Diese darf aber nur erfolgen, wenn wie im oben genannten Beispiel das Schutzniveau beider Standards äquivalent ist. Sollte sich das Sicherheitsniveau erheblich unterscheiden, kann eine gegenseitige Anerkennung nicht ohne eine vorherige Harmonisierung der entsprechenden Anforderungen erfolgen.
Die Europäische Kommission hat klar gesagt, dass durch TTIP keine inländischen Sicherheitsstandards gesenkt werden. Im Verhandlungsmandat der EU ist zudem festgelegt, dass die Vertragsparteien internationale Abkommen und Standards zum Umwelt- und Arbeitsschutz gegenseitig respektieren und sich für ein hohes Maß an Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutz einsetzen (vgl. Ziffer 8 im EU-Verhandlungsmandat „Directives for the negotiation on the Transatlantic Trade and Investment Partnership between the European Union and the United States of America“).
Der VDMA spricht sich für einen Investorenschutz in TTIP aus, da er Unternehmen Rechtssicherheit im Ausland bietet. Unsere detaillierte Position dazu finden Sie auf ttip.vdma.org