Europäische Werte - nur noch reine Zierde? - Historie

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  • Europäische Werte - nur noch reine Zierde?

    von Community Management , angelegt

    Foto: Rat der Europäischen Union Foto: Rat der Europäischen Union Ungarns Premier Viktor Orbán (im Bild) träumt schon einmal von einem "illiberalen Staat". Doch passen die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und anderen EU-Staaten noch zur europäischen Wertegemeinschaft? Foto: Der Rat der Europäischen Union.


    Ein Diskussionsanstoß von Linn Selle, Junge Europäische Föderalisten (JEF)

    Immer wieder gerne berufen sich europäische Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte, mit denen wir im Ausland hausieren gehen, teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann, inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative", die unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt, die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.

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    Foto: Rat der Europäischen UnionUngarns Premier Viktor Orbán (im Bild) träumt schon einmal von einem "illiberalen Staat". Doch passen die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und anderen EU-Staaten noch zur europäischen Wertegemeinschaft? Foto: Der Rat der Europäischen Union.


    Ein Diskussionsanstoß von Linn Selle, Junge Europäische Föderalisten (JEF)

    Immer wieder gerne berufen sich europäische europäischen Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte, mit denen wir im Ausland hausieren gehen, teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann, inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative", die unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt, die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.

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    Foto: Rat der Europäischen UnionUngarns Premier Viktor Orbán (im Bild) träumt schon einmal von einem "illiberalen Staat". Doch passen die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und anderen EU-Staaten noch zur europäischen Wertegemeinschaft? Foto: Der Rat der Europäischen Union.


    Ein Diskussionsanstoß von Linn Selle, Junge Europäische Föderalisten (JEF)

    Immer wieder gerne berufen sich europäischen Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte, Werte mit denen wir im Ausland hausieren gehen, gehen teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann, kann inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative", die "Grundrechts-Initiative" unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt, gibt die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.

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    Foto: Rat der Europäischen UnionUngarns Premier Viktor Orbán (im Bild) träumt schon einmal von einem "illiberalen Staat". Doch passen wie vertragen sich die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und anderen EU-Staaten noch zur mit der europäischen Wertegemeinschaft? Foto: Der Rat der Europäischen Union.


    Ein Diskussionsanstoß von Linn Selle, Junge Europäische Föderalisten (JEF)

    Immer wieder gerne berufen sich europäischen Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte mit denen wir im Ausland hausieren gehen teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative" unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.

  • Europäische Werte - nur noch reine Zierde?

    von Redaktion, angelegt

    Foto: Rat der Europäischen Union Foto: Rat der Europäischen Union. Ungarns Premier Viktor Orbán (im Bild) träumt schon einmal von einem "illiberalen Staat". Doch wie vertragen sich die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und anderen EU-Staaten mit der europäischen Wertegemeinschaft? Foto: Der Rat der Europäischen Union.


    Ein Diskussionsanstoß von Linn Selle, Junge Europäische Föderalisten (JEF)

    Immer wieder gerne berufen sich europäischen Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte mit denen wir im Ausland hausieren gehen teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative" unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.

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    Foto: Rat der Europäischen Union. Ungarns Premier Viktor Orbán (im Bild) träumt Link: http://pusztaranger.wordpress.com/2014/08/01/viktor-orbans-rede-auf-der-25-freien-sommeruniversitat-in-baile-tusnad-rumanien-am-26-juli-2014/ schon einmal von einem "illiberalen Staat". Doch wie vertragen sich die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und anderen EU-Staaten mit der europäischen Wertegemeinschaft? Foto: Der Rat der Europäischen Union.


    Ein Diskussionsanstoß von Linn Selle Link: https://publixphere.net/i/publixphere-de/user/linn , Junge Europäische Föderalisten (JEF)

    Immer wieder gerne berufen sich europäischen Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte mit denen wir im Ausland hausieren gehen teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative" unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt Link: https://publixphere.net/i/publixphere-de/category/134 -Session Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.

  • Europäische Werte - nur noch reine Zierde?

    von Linn Selle, angelegt

    Immer wieder gerne berufen sich europäischen Politiker/innen auf die Wichtigkeit der "europäischen Wertegemeinschaft" - gerade auch gegenüber Nicht-EU Staaten, um die Relevanz von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten hervorzuheben.

    Gleichzeitig häuften sich in den letzten Jahren jedoch gerade im Hinblick auf diese Werte mit denen wir im Ausland hausieren gehen teils starke Rückschritte, sodass die Frage gestellt werden kann inwieweit die europäische Wertegemeinschaft auch praktisch noch als Fundament unserer Gemeinschaft angesehen werden kann.

    Beispiele aus Mittel- und Osteuropa zeigen, dass demokratische und rechtstaatliche Grundwerte alles andere als gesichert sind. Sei es die grassierende Korruption in Bulgarien, oder die rechtstaatlich mehr als zweifelhaften Reformen und Einschüchterung der Zivilgesellschaft in Ungarn. Doch europäische Werte werden auch in den "alten" Mitgliedsstaaten vernachlässigt, wie die Abschiebung von Sinti und Roma in Frankreich verdeutlicht.

    Sobald ein europäischer Staat Mitglied der Europäischen Union geworden ist, fehlen der Union die Mittel die Nichteinhaltung europäischer Werte zu sanktionieren. Denn diese Sanktionen müssten die Staats- und Regierungschefs aussprechen, die sich aber oftmals selbst die nächsten sind. Die "Grundrechts-Initiative" unter anderem von Deutschland mit initiiert wurde, hat bislang kaum Ergebnisse gezeigt.

    Deswegen möchte ich in meiner Europawerkstatt-Session diskutieren, wie ihr die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft einschätzt, welche Möglichkeiten es gibt die europäischen Werte zu stärken und wie wir als demokratische Zivilgesellschaft mit diesen Entwicklungen in unserer direkten Nachbarschaft umgehen wollen – oder ob wir gerade im Hinblick auf unsere östlichen Nachbarn – Stichwort „westlicher Werteimperialismus“ – es überhaupt können und sollten.