Ein Beitrag von JanB Link: https://publixphere.net/i/publixphere-de/user/JanB
Im Zuge der regierungsbildung konzentriert sich vieles auf die Frage, mit welchem Bündnispartner Frau Merkel weiterregiert. Als Alternativen werden Neuwahlen genannt, weil eine rot-rot-grüne Koalition (die eine rechnerische Mehrheit im kommenden Bundestag hat) den Aussagen der Parteien vor der Wahl zuwiderliefe. Aber was ist mit einer rot-grünen Minderheitsregierung? SPD und Grüne würden sich von der Linkspartei tolerieren lassen und könnten die gemeinsamen Überschneidungen in den drei Wahlprogrammen in die Tat umsetzen. Die Linke könnte sich bei bestimmten Abstimmungen weiterhin kohärent verhalten (Auslandseinsätze, Euro-Hilfspakete) und müsste sich keinem Koalitionszwang beugen. Die Mehrheiten für kritische Fragen kämen wohl trotzdem zusammen - schließlich hat auch die Union eine staatspolitische Verantwortung. Und das Verhältnis von Regierung und Opposition wäre ausgeglichen.
Was stünde einer solchen, inhaltlich auf festen Füßen stehenden Regierung also im Wege außer die Angst vor Instabilität?
