Foto: EU-Kommission
Was stört uns an TTIP? Was wären die Folgen? Das diskutierte ein Workshop im Rahmen des Policy Camps: Europa retten!?. Alle sind eingeladen, den Austausch hier online fortzuführen...
Ein Beitrag von Moderation Policy Camp
Was stört uns an TTIP?
Prinzipiell nichts gegen Wirtschaftsabkommen, aber: -Trennung zwischen Inhalt und Form des Abkommens - Intransparenz, ABER: Abkommen im Verhältnis sehr transparent - Standards lassen sich vielleicht nicht weiter anheben TTIP: Demo: Rechte, AfDler etc. demonstrieren mit den Anderen, keine Kritik daran
Was hätte es für Folgen? -USA profitiert, die anderen nicht Relation der Klagen von Schiedsgerichten: Deutschland wurde zweimal verklagt, hat aber 60-70 Mal verklagt Problem: nicht die Chance, es zu regulieren
Wie kann man solche Abkommen grundsätzlich mit Verfassung vereinbaren? - Handlungen entgegen dem Sinne der Verfassung, Staat gibt Kompetenzen ab - sobald man internationale Abkommen abschließt gibt man Souveränität ab, Preis, den man dafür zahlen muss --> deswegen dauert Prozess solange
Prognosen: Wenn TTIP scheitert: Partnerschaft wahrscheinlich nicht zu Ende Wenn TTIP durchkommt: 1% Wirtschaftswachstum --> egal was passiert, Welt geht nicht unter
- Antiamerikanismus -> Generalisierung
- Deutschland sollte Allianzen mit ähnlichen Staatsformen ein, ABER: Europa kämpft damit, seine eigene Rolle zu finden
Manipulation der Medien & Politik: Wem vertrauen wir und wem nicht? - Kritik zu üben fällt schwer, weil wir eigene Rolle noch nicht gefunden haben -Europäer verlassen sich auf Amerikaner und deren Schutz, Europa ist nicht in der Lage, für sich selbst einzustehen, möchte nicht für sich selbst Verantwortung übernehmen Problem: gespaltene Meinung in Europa Fazit: Wir müssen uns über unseren eigenen Standpunkt bewusst werden, um Verhältnis zu anderen Staaten bestimmen zu können, Kritik zu üben und entscheiden, mit wem wir Allianzen eingehen.
-Europa schafft es nicht, sich selbst zu helfen, Osteuropäer fühlen sich von Mittel- und Westeuropa im Stich gelassen, Angst vor Russland Frage: Wer ist mir näher? Mit wem teile ich mehr Werte? -Amerika: falsche Freiheit, Berichterstattung der Medien, Zwei-Parteien-System
Fazit: Deutschland ist gar nicht so schlecht, woanders ist das Gras auch nicht grüner. - Krankenversicherung, Soziasystem
Kritik an Außenpolitik: unser Wohlstand bedeutet Armut in anderen Ländern -allerdings: man kann sich auch in Deutschland bewusst gegen diese Art von Konsum entscheiden Grundeinstellung der Deutschen: "Grundsätzlich hast du ja Recht, aber Umstellung ist zu kompliziert" -Russland spielt wichtige Rolle in Europa, man sollte eher auf Zusammenarbeit mit USA und Russland setzten, anstatt Konflikt weiter anzufachen Fazit: "Macht bei uns mit, aber es gibt Regeln, an die man sich halten muss, keine Akzeptanz für Länder, die diese konstant mit Füßen treten!"
Links:
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