Die liberale Politikerin Cecilia Malmström aus Schweden ist als EU-Handelskommissarin mit TTIP betraut. Foto: EU-Kommission.

Gegnern gilt das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA als "Angriff auf die Demokratie". Was ist dran an dieser TTIP-Kritik? - fragt AnneDiskutiert Link: https://publixphere.net/i/publixphere-de/user/AnneDiskutiert

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Von Kritikern und Gegners des geplanten Abkommens TTIP zwischen den USA und Europa wird immer wieder die Gefährdung der Demokratie in den Vordergrund gestellt. Deswegen stellt sich doch die Frage, welche demokratischen Grundwerte in Deutschland von dem Abkommen betroffen und gefährdet werden. Die demokratischen Grundwerte sind durch die freiheitlich demokratische Grundordnung definiert; Achtung der Menschenrechte, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit der Regierung, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Unabhängigkeit der Gerichte, Mehrparteienprinzip, Chancengleichheit für pol. Parteien und Opposition. Sicherlich muss man hierbei zwischen einzelnen Grundwerten differenzieren und kann nicht pauschal sagen, dass TTIP alle Grundwerte gefährden würde. Inwiefern werden also bestimmte demokratische Grundwerte von TTIP gefährdet?

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• Europa Union Deutschland: TTIP - Wir müssen reden! Bürgerdialoge Link: https://publixphere.net/i/publixphere-de/category/125

Von Kritikern und Gegners des geplanten Abkommens TTIP zwischen den USA und Europa wird immer wieder die Gefährdung der Demokratie in den Vordergrund gestellt. Deswegen stellt sich doch die Frage, welche demokratischen Grundwerte in Deutschland von dem Abkommen betroffen und gefährdet werden. Die demokratischen Grundwerte sind durch die freiheitlich demokratische Grundordnung definiert; Achtung der Menschenrechte, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit der Regierung, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Unabhängigkeit der Gerichte, Mehrparteienprinzip, Chancengleichheit für pol. Parteien und Opposition. Sicherlich muss man hierbei zwischen einzelnen Grundwerten differenzieren und kann nicht pauschal sagen, dass TTIP alle Grundwerte gefährden würde. Inwiefern werden also bestimmte demokratische Grundwerte von TTIP gefährdet?