Wie europäisch gehemmt ist dieses Trio? Im Bild: Angela Merkel, David Cameron, François Hollande in Brüssel. Foto: Rat der EU
Kann die Europäische Union in ihrem heutigen Zustand weder vor noch zurück? Wäre es an der Zeit, dass manche EU-Staaten ohne die anderen schneller zusammenwachsen? Das fragt MisterEde...
Ein Beitrag von MisterEde
Zäune an Binnengrenzen, Dublin versagt und Schengen bald tot. Orbán in Ungarn, Kaczyński in Polen, Le Pen, FPÖ und Co. erstarken und Großbritannien seilt sich womöglich bald ab. Eurokrise, Massenarbeitslosigkeit, Grexitgedanken, Austerität und Wirtschaftsschwäche. Die EU ist in keinem guten Zustand und Besserung ist in vielen Punkten auch nicht in Sicht.
Vor allem die völlig unterschiedlichen Vorstellungen davon, was die EU sein soll, machen es schwierig in dieser Situation angemessen zu reagieren. Während in zahlreichen Ländern bei der Mehrheit der Bevölkerung die Vorstellung besteht, dass die EU eine Gemeinschaft ist, die sich, wie das auch in den EU-Verträgen vorgesehen ist, immer weiter integriert und auch konsequent auf dieses Zusammenwachsen hin ausgerichtet ist, gibt es in manchen Ländern mehrheitlich den Wunsch, genau diese Integration nicht weiter voranzutreiben und teilweise sogar rückgängig zu machen. Nachdem aber eine Vor- wie eine Rückentwicklung der EU von der Zustimmung aller EU-Mitglieder abhängt, blockiert sich die auf Konsens angelegte Gemeinschaft der 28 Länder damit mittlerweile selbst. Aus meiner Sicht ist deshalb die Idee einer EU, die bewusst auf zwei Geschwindigkeiten setzt, aktueller denn je.
Ich würde mir daher wünschen, gemeinsam mit Euch in den nächsten Monaten diesen Gedanken einer EU der zwei Geschwindigkeiten aufzugreifen, zu debattieren, auszuarbeiten und soweit das geht auch in die Öffentlichkeit oder Parteien zu tragen. Habt ihr Lust, das gemeinsam anzupacken?
Ein möglicher Zeitplan:
Kurzfristig:
Sollte das Abkommen mit der Türkei erfolgreich sein, so dass in ein, zwei Monaten die Flüchtlingszahlen zurückgehen, wäre es sinnvoll, den Drive zu nutzen (einiges muss ja noch geregelt werden), um das aktuelle Asylsystem durch ein gesamteuropäisches zu ersetzen, z.B. im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit. Wie bei einer gesamteuropäischen Arbeitslosenversicherung muss so ein System dann aber auch ausreichend anpassungsfähig sein und genau das kratzt an der Frage der europäischen Integration bzw. der Integrationsfähigkeit. Vielleicht ergibt sich dadurch die Möglichkeit, den Gedanken der zwei Geschwindigkeiten in die Öffentlichkeit zu tragen.
Langfristig:
Wünschenswert fände ich daneben eine breite öffentliche und am besten europaweite Diskussion nach der Bundestagswahl 2017 mit Hinblick auf die Europawahl 2019, damit sich danach etwas in dieser Richtung bewegt.