Ich bin für Regulierung und gerade deshalb gegen TTIP. Der Regulierung, weil der globale deregulierte Kapitalismus

funktioniert jetzt für einige, aber nicht dauerhaft (Klima, Ressourcen) und schon gar nicht für alle.

StandPUNKT: Der globale deregulierte Kapitalismus funktioniert nicht! Link: http://www.mister-ede.de/wirtschaft/deregulierter-kapitalismus/4975

Statt TTIP und immer mehr Freihandel brauchen wir daher eine konsequente Ausrichtung der Wirtschaftspolitik auf bessere Regulierung und höhere Standards. Wir dürfen es nicht zulassen, dass sich Unternehmen weiterhin außerhalb der Gesellschaft, außerhalb des Steuer-, des Umwelt-, des Arbeitsrechts oder außerhalb ordentlicher Gerichte bewegen. Entsprechend müssen nicht funktioniert Link: http://www.mister-ede.de/wirtschaft/deregulierter-kapitalismus/4975 , und gerade deshalb bin ich gegen TTIP. Entsprechend sollten die TTIP-Verhandlungen in ihrer jetzigen dieser Form abgebrochen und muss folgender Weg beschritten werden:

1. Europa, die EU, Deutschland brauchen In Europa sollte ein Strafrecht für Unternehmen, das dem US-Amerikanischen Unternehmen eingeführt werden, das dem amerikanischen ähnelt, damit auch hier in Europa bei Fehlverhalten von Unternehmen

entsprechende Strafen drohen, sei es bei Abgas- oder Zinsmanipulationen oder bei einem Missbrauch von Daten. 2.

saftige Strafen drohen, z.B. wenn Datenschutzstandards nicht eingehalten werden. Anstelle privater und geheim tagender Schiedsgerichte sollte ein internationales Wirtschaftsgericht Gericht für solche Streitfälle aufgebaut eingerichtet werden. Auch die Schiedsgerichte aus anderen Abkommen zwischen Rechtsstaaten, z.B. aus CETA zwischen der EU und Kanada, sollten durch dieses offizielle ein offizielles Gericht ersetzt werden.

3. In der EU, den USA und Kanada sollten Standards ohne besonderen Vertrag vereinheitlich und verbessert werden. Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards sollten auf dem jeweils höchsten Niveau vereinheitlicht und zusätzlich verbessert werden. Sozialstandards sollten auf hohem Niveau vereinheitlicht und kontinuierlich verbessert werden. Steuerschlupflöcher sollten geschlossen und geschlossen, Steuerdumping unterbunden werden. Die Finanzmarktregulierung sollte vereinheitlicht und Eigenkapitalanforderung an Banken erhöht werden.

4. Dort, wo Dort wo dadurch nicht schon automatisch eine Vereinheitlichung stattfindet (Zulassungsverfahren für Medizinprodukte betreffen ja z.B. den sind ja auch Verbraucherschutz), können dann immer noch Maßnahmen zur Angleichung erfolgen.

ja immer noch Konvergenz-Maßnahmen erfolgen.

Ich bin für Regulierung, weil der globale deregulierte Kapitalismus nicht funktioniert, und gerade deshalb bin ich gegen TTIP. Entsprechend sollten die TTIP-Verhandlungen in dieser Form abgebrochen und folgender Weg beschritten werden:

1. In Europa sollte ein Strafrecht für Unternehmen eingeführt werden, das dem amerikanischen ähnelt, damit auch in Europa bei Fehlverhalten von Unternehmen saftige Strafen drohen, z.B. wenn Datenschutzstandards nicht eingehalten werden.

2. Anstelle privater und geheim tagender Schiedsgerichte sollte ein internationales Gericht für solche Streitfälle eingerichtet werden. Auch die Schiedsgerichte aus anderen Abkommen zwischen Rechtsstaaten, z.B. CETA zwischen der EU und Kanada, sollten durch ein offizielles Gericht ersetzt werden.

3. In der EU, den USA und Kanada sollten Standards ohne besonderen Vertrag vereinheitlich und verbessert werden. Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards sollten auf dem jeweils höchsten Niveau vereinheitlicht und zusätzlich verbessert werden. Sozialstandards sollten auf hohem Niveau vereinheitlicht und kontinuierlich verbessert werden. Steuerschlupflöcher sollten geschlossen, Steuerdumping unterbunden werden. Die Finanzmarktregulierung sollte vereinheitlicht und Eigenkapitalanforderung an Banken erhöht werden.

4. Dort wo dadurch nicht schon automatisch eine Vereinheitlichung stattfindet (Zulassungsverfahren für Medizinprodukte sind ja auch Verbraucherschutz), können dann ja immer noch Konvergenz-Maßnahmen erfolgen.

Ich bin für Regulierung, weil der globale deregulierte Kapitalismus nicht funktioniert, und gerade deshalb bin ich gegen TTIP. Entsprechend sollten die TTIP-Verhandlungen in dieser Form abgebrochen und folgender Weg beschritten werden:

1. In Europa sollte ein Strafrecht für Unternehmen eingeführt werden, das dem amerikanischen ähnelt, damit auch in Europa bei Fehlverhalten von Unternehmen saftige Strafen drohen, z.B. wenn Datenschutzstandards nicht eingehalten werden.

2. Anstelle privater und geheim tagender Schiedsgerichte sollte ein internationales Gericht für solche Streitfälle eingerichtet werden. Auch die Schiedsgerichte aus anderen Abkommen zwischen Rechtsstaaten, z.B. CETA zwischen der EU und Kanada, sollten durch ein offizielles Gericht ersetzt werden.

3. In der EU, den USA und Kanada sollten Standards ohne besonderen Vertrag vereinheitlich und verbessert werden. Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards sollten auf dem jeweils höchsten Niveau vereinheitlicht und zusätzlich verbessert werden. Sozialstandards sollten auf hohem Niveau vereinheitlicht und kontinuierlich verbessert werden. Steuerschlupflöcher sollten geschlossen, Steuerdumping unterbunden werden. Die Finanzmarktregulierung sollte vereinheitlicht und Eigenkapitalanforderung an Banken erhöht werden.

4. Dort wo dadurch nicht schon automatisch eine Vereinheitlichung stattfindet (Zulassungsverfahren für Medizinprodukte sind ja auch Verbraucherschutz), können dann ja immer noch Konvergenz-Maßnahmen erfolgen.