gelöscht

Hallo,

vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Wäre eine friedensversprechende europäische Zukunft.

Liebe Grüße,

puteto

Hallo,

vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Wäre eine friedensversprechende europäische Zukunft.

Liebe Grüße,

puteto

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Bin für alles offen

Bin für alles offen

Dreigewaltenteilung ist bekannt: Diejenigen, die in der Politik die Gesetze machen, heißen Parlamentarierinnen. Daneben gibt es diejenigen, die die Gesetze ausführen, die Regierenden (können Gesetze anstoßen und geben den Rahmen der Politik vor). Und daneben gibt es jene, die die Gesetzesverstöße aufdecken und ahnden sollen: Polizistinnen, Staatsanwältinnen und Richterinnen. All diese gehen ihren alltäglichen Geschäften nach, man kennt sich und kontrolliert sich gegenseitig. So wachen die Verfassungsrichter beispielsweise darüber, dass das Grundgesetz und höher gestelltes europäisches Recht nicht gebrochen werden. Die Menschen, die in den drei Gewalten arbeiten, kontrollieren sich gegenseitig.

Es gibt unterschiedliche Formen der Viergewaltenteilung, ich kenne nur eine, die anarchistische. Ich frage mich, ob es überflüssig ist, einer vierten Gewalt noch die Medien als fünfte Gewalt hinzuzufügen. Ich denke, es wäre besser, wenn gesamtgesellschaftlich finanzierte Medien der vierten Gewalt kritische Reflexion und tatkräftige Unterstützung zukommen lassen. Die vierte Gewalt könnte den Medien jene Informationen ungefiltert zur Verfügung stellen, die sie für ein echtes Nachdenken über Politik bräuchten. Ich denke es wäre es Wert auch im Rahmen einer Zukunft Europas über die anarchistische Viergewaltenteilung nachzudenken.

Die erste und eigentliche Aufgabe der anarchistischen vierten Gewalt ist, die anderen drei Gewalten überflüssig werden zu lassen und im besten möglichen Fall ganz abzuschaffen. Das Herz der vierten Gewalt ist die Anarchie. Der Geist der vierten Gewalt ist die Transparenz. Durch ihr Recht auf Transparenz versucht die vierte Gewalt mehreren Argumenten zu folgen, beispielsweise dass es in Zeiten des Internets besser ist, wenn Politik und Wirtschaft im öffentlichen Licht stehen und nicht der harmlose Bürger, Käufer oder die harmlose Freizeitverbringerin. Nicht die Masse, vielmehr die Elite wird durch die vierte Gewalt gläsern.

Es gibt eine Reihe an Vorteilen in einer solchen Gesellschaft. U.a.: Erst dann kann der Wähler an der Urne entscheiden, wen er wählen will. Ohne die Informationen einer transparenten Politikelite weiß niemand, wo genau die politischen Debatten stehen, eine echtes Nachdenken über Politik und damit eine Entscheidung, wer wählbar und wer zu wählen ist, unmöglich. Es fehlen schlicht die Informationen. Oder wer bestreitet die Dimension, in der sich das Nachdenken über Politik überall in der Gesellschaft ändern würde, wenn es diese Informationen gäbe?

Um die Wählerinnen in die Position zu heben, ihre Wahl begründet entscheiden zu können, wird die vierte Gewalt mit dem Recht auf Transparenz ausgestattet. Das Recht erstreckt sich über Politik und Wirtschaft (…?), in einer anarchistischen Viergewaltenteilung aber bestimmt nicht über die Medien. Sie sollen frei und gesamtgesellschaftlich finanziert vor sich hin wursteln. Denn Petra Kelly hatte recht damit, dass Perikles Zeiten wieder belebbar sind. Sokrates hatte wie Perikles zwar recht, dass es politische Wahrheit gibt, aber unrecht, dass sie in einer Demokratie dauerhaft nicht zu finden ist. Allen fehlten der Friede in der Nachbarschaft oder auch (beides) das Internet. Die anarchistische Viergewaltenteilung will Sokrates bezüglich des Dauerhaftigkeitsarguments widerlegen und hofft auf tatkräftige Unterstützung der Medien und einer interessierten Öffentlichkeit. In einer anarchistischen Viergewaltenteilung können die Wählerinnen, den von ihnen Gewählten und ins Amt Gehobenen bei ihrer Arbeit zusehen.

Die anarchistische Viergewaltenteilung spekuliert darauf, dass dadurch, dass die Wählerinnen den Gewählten zusehen können, sowohl die politische Debatte der Gewählten als auch die Berichterstattung der Medien (die gesammelten Informationen sind ausnahmslos und nicht nur im Internet öffentlich zugänglich) irgendwann überflüssig wird, weil die Gesellschaft lernt, ihre gesellschaftlichen Belange ohne Zuhilfenahme von Gewählten selbständig zu regeln. Dies ist das erste und eigentliche Ziel der vierten Gewalt. Die drei heutigen Gewalten werden durch eine Internetseite Schritt für Schritt überflüssig. Ab diesem Zeitpunkt ist sie selbst überflüssig, schafft sich als letzte verbliebene Gewalt ab und zieht sich wachen Auges in den Hintergrund zurück, vorsichtig bedacht darauf zu bemerken, ob der gesellschaftliche Diskurs kollabiert. Im Krisenfall würde sie die Viergewaltenteilung zu neuem Leben erwecken. Mit wenig oder viel Fantasie wäre Sokrates widerlegt. Selbst wenn der Dialog kollabiert, gibt es eine Sicherung, eben die Viergewaltenteilung, die in einem weiteren Kollaps wieder Anarchie wird.

So viel erst mal. Mir sind genaue Ausarbeitungen solcher Verwaltungsstrukturen alleine unmöglich und ich weiß eigentlich auch nicht, welche Verwaltungsstruktur zu welchem Zeitpunkt an welchem Ort auf dem Planeten die Richtige oder die Zubevorzugende ist.

Hat jemand Lust, die Verwaltungsstruktur eines zukünftigen Europas als Vier- oder Fünfgewaltenteilung zu denken zu versuchen? Ich bin aber auch nicht festgelegt. Wir können auch die Medien mit gleichen Rechten ausstatten und eine solche Viergewaltenteilung als Verwaltungsstruktur Europas oder Deutschlands zu denken versuchen.

Dreigewaltenteilung ist bekannt: Diejenigen, die in der Politik die Gesetze machen, heißen Parlamentarierinnen. Daneben gibt es diejenigen, die die Gesetze ausführen, die Regierenden (können Gesetze anstoßen und geben den Rahmen der Politik vor). Und daneben gibt es jene, die die Gesetzesverstöße aufdecken und ahnden sollen: Polizistinnen, Staatsanwältinnen und Richterinnen. All diese gehen ihren alltäglichen Geschäften nach, man kennt sich und kontrolliert sich gegenseitig. So wachen die Verfassungsrichter beispielsweise darüber, dass das Grundgesetz und höher gestelltes europäisches Recht nicht gebrochen werden. Die Menschen, die in den drei Gewalten arbeiten, kontrollieren sich gegenseitig.

Es gibt unterschiedliche Formen der Viergewaltenteilung, ich kenne nur eine, die anarchistische. Ich frage mich, ob es überflüssig ist, einer vierten Gewalt noch die Medien als fünfte Gewalt hinzuzufügen. Ich denke, es wäre besser, wenn gesamtgesellschaftlich finanzierte Medien der vierten Gewalt kritische Reflexion und tatkräftige Unterstützung zukommen lassen. Die vierte Gewalt könnte den Medien jene Informationen ungefiltert zur Verfügung stellen, die sie für ein echtes Nachdenken über Politik bräuchten. Ich denke es wäre es Wert auch im Rahmen einer Zukunft Europas über die anarchistische Viergewaltenteilung nachzudenken.

Die erste und eigentliche Aufgabe der anarchistischen vierten Gewalt ist, die anderen drei Gewalten überflüssig werden zu lassen und im besten möglichen Fall ganz abzuschaffen. Das Herz der vierten Gewalt ist die Anarchie. Der Geist der vierten Gewalt ist die Transparenz. Durch ihr Recht auf Transparenz versucht die vierte Gewalt mehreren Argumenten zu folgen, beispielsweise dass es in Zeiten des Internets besser ist, wenn Politik und Wirtschaft im öffentlichen Licht stehen und nicht der harmlose Bürger, Käufer oder die harmlose Freizeitverbringerin. Nicht die Masse, vielmehr die Elite wird durch die vierte Gewalt gläsern.

Es gibt eine Reihe an Vorteilen in einer solchen Gesellschaft. U.a.: Erst dann kann der Wähler an der Urne entscheiden, wen er wählen will. Ohne die Informationen einer transparenten Politikelite weiß niemand, wo genau die politischen Debatten stehen, eine echtes Nachdenken über Politik und damit eine Entscheidung, wer wählbar und wer zu wählen ist, unmöglich. Es fehlen schlicht die Informationen. Oder wer bestreitet die Dimension, in der sich das Nachdenken über Politik überall in der Gesellschaft ändern würde, wenn es diese Informationen gäbe?

Um die Wählerinnen in die Position zu heben, ihre Wahl begründet entscheiden zu können, wird die vierte Gewalt mit dem Recht auf Transparenz ausgestattet. Das Recht erstreckt sich über Politik und Wirtschaft (…?), in einer anarchistischen Viergewaltenteilung aber bestimmt nicht über die Medien. Sie sollen frei und gesamtgesellschaftlich finanziert vor sich hin wursteln. Denn Petra Kelly hatte recht damit, dass Perikles Zeiten wieder belebbar sind. Sokrates hatte wie Perikles zwar recht, dass es politische Wahrheit gibt, aber unrecht, dass sie in einer Demokratie dauerhaft nicht zu finden ist. Allen fehlten der Friede in der Nachbarschaft oder auch (beides) das Internet. Die anarchistische Viergewaltenteilung will Sokrates bezüglich des Dauerhaftigkeitsarguments widerlegen und hofft auf tatkräftige Unterstützung der Medien und einer interessierten Öffentlichkeit. In einer anarchistischen Viergewaltenteilung können die Wählerinnen, den von ihnen Gewählten und ins Amt Gehobenen bei ihrer Arbeit zusehen.

Die anarchistische Viergewaltenteilung spekuliert darauf, dass dadurch, dass die Wählerinnen den Gewählten zusehen können, sowohl die politische Debatte der Gewählten als auch die Berichterstattung der Medien (die gesammelten Informationen sind ausnahmslos und nicht nur im Internet öffentlich zugänglich) irgendwann überflüssig wird, weil die Gesellschaft lernt, ihre gesellschaftlichen Belange ohne Zuhilfenahme von Gewählten selbständig zu regeln. Dies ist das erste und eigentliche Ziel der vierten Gewalt. Die drei heutigen Gewalten werden durch eine Internetseite Schritt für Schritt überflüssig. Ab diesem Zeitpunkt ist sie selbst überflüssig, schafft sich als letzte verbliebene Gewalt ab und zieht sich wachen Auges in den Hintergrund zurück, vorsichtig bedacht darauf zu bemerken, ob der gesellschaftliche Diskurs kollabiert. Im Krisenfall würde sie die Viergewaltenteilung zu neuem Leben erwecken. Mit wenig oder viel Fantasie wäre Sokrates widerlegt. Selbst wenn der Dialog kollabiert, gibt es eine Sicherung, eben die Viergewaltenteilung, die in einem weiteren Kollaps wieder Anarchie wird.

So viel erst mal. Mir sind genaue Ausarbeitungen solcher Verwaltungsstrukturen alleine unmöglich und ich weiß eigentlich auch nicht, welche Verwaltungsstruktur zu welchem Zeitpunkt an welchem Ort auf dem Planeten die Richtige oder die Zubevorzugende ist.

Hat jemand Lust, die Verwaltungsstruktur eines zukünftigen Europas als Vier- oder Fünfgewaltenteilung zu denken zu versuchen? Ich bin aber auch nicht festgelegt. Wir können auch die Medien mit gleichen Rechten ausstatten und eine solche Viergewaltenteilung als Verwaltungsstruktur Europas oder Deutschlands zu denken versuchen.