Ausschnitt der Karte zu OSZE-Missionen. Foto & Teaser: picture-alliance/ dpa-Grafik ©dpa-infografik
Ein Beitrag von Doro
Erweiterungsabsichten stellen m.E. zur Zeit eine Überforderung dar. Richtlinien für beitrittswillige Länder stellen die Kriterien von Kopenhagen dar: Demokratie, Rechts-staatlichkeit, Achtung der Grundrechte, eine funktionierende Marktwirtschaft. Aber diese Forderungen werden längst nicht von allen 28 EU-Ländern eingehalten, geschweige denn von Ländern, die für eine Aufnahme in die EU anstehen. Wenn man Länder des Westbalkans wie Albanien, Bosnien, Herzegowina, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Serbien als zukünftige EU-Länder handelt, dann wohl mehr aus realpolitischen Erwägungen als aus europagestützter Sympathie. Aber es ist immerhin zu verstehen als eine geographisch begründete europäische Grenzziehung.
Aber sollte die EU nicht jetzt schon und erst recht später nach einer möglichen Abrundung der EU durch die Staaten des Westbalkans sich zufrieden geben mit ihren Grenzen und sich lieber nach innen in ihren Mitgliedsstaaten weiter konsolidieren nach ihren eigenen Kriterien als weiteren Ländern jenseits ihrer dann existierenden Grenzen eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen (wie es der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle gegenüber der Ukraine unlängst tat) ?
Es gibt die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Mittelmeerunion, und es gibt die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Östlichen Partnerschaft (Weißrußland, Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbeidschan). Reicht das nicht aus? Einzelne Länder noch stärker an die EU binden zu wollen, macht in in manchen dieser Länder antiwestliche und prorussische Kräfte frei, die diese Länder vor eine Zerreißprobe stellen. Und die der Westen so nicht geahnt hat, weil er sich nicht vorstellen konnte, dass an dem untergegangenem Imperium Russland noch etwas Attraktives sein sollte. Aber jetzt muss der Westen sehen, dass es Bevölkerungsgruppen gibt, die Russland etwas abgewinnen können. Verstehen und Gespräch mit Russlandbefürwortern tut not. Und keine Konfrontation, keine Verhärtung!
Politisch vielleicht das Modell von Staatskonföderationen...