Das Tempelhofer Flugfeld in Berlin. Foto: Thomas Geiregger (CC BY 2.0)
Ein Beitrag von Jan Stöß
Das Ergebnis der Volksabstimmung zum Tempelhofer Feld ist für die Berliner SPD ohne Zweifel ernüchternd. Die Wählerinnen und Wähler haben den Gesetzentwurf des Abgeordnetenhauses für einen maßvollen Wohnungsbau am Rand des Tempelhofer Feldes und den Erhalt des Freiraums im inneren Feld mit deutlicher Mehrheit abgelehnt und für ein striktes Bauverbot gestimmt. Und selbstverständlich respektieren wir die Entscheidung.
Die Diskussion aber, wie wir Wachstum und Wandel in unserer Stadt sozial gerecht gestalten können, geht jetzt erst richtig los.
Wir Berlinerinnen und Berliner müssen jetzt diskutieren, was in der Stadt eigentlich passieren muss. Wie wir das Wachstum der Stadt so gestalten, dass es nicht nur wenige Gewinner und viele Verlierer gibt. Und für die Berliner SPD ist klar: Wir werden unsere Verantwortung als Berlin-Partei weiter wahrnehmen und für die wachsende Stadt Wohnungen und soziale Infrastruktur schaffen.
Denn Berlin wächst. In den letzten drei Jahren sind fast 150 000 Menschen nach Berlin gezogen, bis 2030 gehen Prognosen von 250 000 zusätzlichen Einwohnern aus – wenn nicht mehr. Der demografische Wandel führt dazu, dass viele Menschen vom Land in die Großstädte ziehen. Und dies gilt insbesondere für Berlin, weil Berlin eine hohe Anziehungskraft besitzt, weil hier die Wirtschaft wächst und immer mehr Arbeitsplätze entstehen. Es wird voller werden; die Stadt wird sich verändern. Die Frage ist, ob die Veränderungen über uns kommen. Oder ob wir sie gestalten.
Wir wollen sie gestalten!
Darum werben wir für eine neue Einstellung, für ein neues Bewusstsein, für ein Ja zu Neuem. Derzeit wird oft ein „Neubauklima“ gefordert, aber es geht über das Bauen hinaus. Es geht um Fortschritt. Das wird mühsam sein, oft auch konfliktbeladen, und es wird Zeit brauchen. Aber Berlin soll aufgeschlossen bleiben für alle, die zu uns kommen, und für die, die schon hier sind.
Deshalb wollen wir einen Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, wir müssen darüber diskutieren, wo sich die Stadt auf Entwicklung und Neubau verständigen kann und somit auch für Planungssicherheit sorgen kann. Mehr Verlässlichkeit macht das Bauen billiger und die Mieten niedriger. Wir brauchen dafür ein stärkeres Miteinander von Landes- und Bezirks- und auch Bundesebene. Die Politik muss hierfür an einem Strang ziehen – und dies in eine gemeinsame Richtung. Neben bezahlbarem Wohnungsneubau müssen wir aber auch an unsere Infrastruktur denken: Wir brauchen Kitas, Schulen, Sportplätze, eine moderne Verkehrsinfrastruktur und auch Platz für entstehende Arbeitsplätze. Dies zieht natürlich auch einen wachsende Verwaltungsauswand nach sich: Mit einer starren Begrenzung auf 100 000 Beschäftigte können wir diese Aufgaben nicht mehr bewältigen.
Das bedeutet Mehrausgaben, doch das sind notwendige Investitionen in das Wachstum unserer Stadt. Wachstum schafft auch wieder Wachstum, bedeutet neue Jobs, mehr Einkommen, neue Unternehmen, höhere Steuereinnahmen. Dies gibt uns die Möglichkeit zu gestalten. Das sollten wir in Berlin gemeinsam tun: Mitdiskutieren, mitmachen, mitentscheiden!
