Ein Beitrag von Kathrin
Diese Frage stellt sich mittlerweile vielen Internetnutzern. Gibt es Worte, die ich in der privaten Kommunikation, in Mails und Chats nicht nutzen darf, wenn ich nicht bei US-Behörden auf irgendeiner schwarzen Liste landen und Schwierigkeiten bei der Einreise bekommen will? Man ist unsicher: Mache ich mich vielleicht schon verdächtig, wenn ich mir interessehalber radikale Inhalte anschaue, etwa Videos von islamistischen Terrorgruppen? Bekomme ich Gelegenheit, mich zu erklären, oder entscheidet irgendein Algorithmus darüber, ob ich noch einen Fuß in die USA setzen darf?
Da kaum jemand sich die Möglichkeit einer USA-Einreise für immer verbauen will, sei es zwecks Urlaub oder Arbeit, droht diese Verunsicherung unser Internet-Verhalten zu beeinflussen. Wir üben möglicherweise Selbstzensur und Selbstbeschränkung, bewusst oder unbewusst. Wer aber konkret herausfinden will, ob die eigenen Überwachungsängste in Punkto USA-Einreise überhaupt berechtigt sind, stößt schnell an Grenzen.
Zwar lassen sich schnell Fälle finden, die vermuten lassen, dass die USA auch Social Media ausspionieren und insbesondere bei Bewerbern für ein Visa gehen die offiziellen Regelungen diesbezüglich recht weit, eine direkte Verbindung zu Fällen, wo Menschen die Einreise verweigert wurde, lässt sich aber nur schwer belegen. Denn glaubt man den Schilderungen, werden die Gründe, warum letztlich eine Einreise verweigert wird, nicht kommuniziert. Und erst recht nicht, woher die relevanten Informationen stammen. Und laut der Recherche-Plattform Intercept kann man relativ schnell auf eine Watchlist („No-fly-list“ oder andere) kommen, auch durch Social Media Posts, die bei den Behörden Aufsehen erregen.
Ein Fall, der in Deutschland zu – ein wenig – Diskussion gesorgt hat, ist der des Autors Ilja Trojanow, der sich öffentlich durchaus kritisch zur NSA-Affäre geäußert hat. Ihm wurde im letzten Herbst, als er auf dem Weg zu einer Konferenz in den USA war, die Einreise verweigert. Daraufhin stellten Abgeordnete der Linksfraktion eine Anfrage an die Bundesregierung. Die bezog sich zwar nicht konkret auf Social Media, stellt aber Fragen zur Anzahl der zurückgewiesenen Reisewilligen und ob die Regierung Handlungsbedarf sieht – tut sie nicht.
Wie seht ihr das? Sollte man Äußerungen in Social Media für die Entscheidung über die (dauerhafte) Einreise verwenden dürfen? Und welche Erfahrungen habt ihr selbst gemacht?
Hinweis der Redaktion: Am 29. Oktober 2014 diskutieren wir unser #pxp_thema "Überwachte Welt" im Rahmen eines Community-Abends (Informationen zum Termin) sowie Ende November in einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Berlin (Näheres in Kürze).
