Hintergrund: Populismus

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Hintergrund: Populismus

Der nationale Populismus befindet sich europaweit zunehmend im Aufwind. Ein Nährboden aus Politikverdrossenheit, politischen Skandalen und zunehmender Entfremdung breiter Bevölkerungsschichten, beispielsweise durch die sich vertiefende europäische Integration und die sich verändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, hat zu einem wachsenden Wählerpotential für populistische Parteien in vielen europäischen Staaten geführt.

Heutzutage beziehen sich populistische Strömungen unter anderem auf die Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa, steigende Arbeitslosigkeit oder greifen bereits in der Bevölkerung bestehende ausländerfeindliche Haltungen auf, um sie zu instrumentalisieren. Prominente Vertreter des Populismus sind die Front National in Frankreich, die Lega Nord in Italien, sowie Geert Wilders’ Partei für die Freiheit in den Niederlanden. Auch in der Politik der ungarischen Regierung Orbáns scheint sich der Populismus zu verstärken.

Was bedeutet „Populismus”?

Populismus (lat. populus - „Volk") zeichnet sich dadurch aus, dass für komplexe Probleme in vorgeblich volksnahem Ton vereinfachende Lösungen präsentiert werden. Dabei werden in der Rhetorik oft Gegenpole geschaffen. Diese orientieren sich grob an zwei Achsen: Im Rahmen des „vertikalen Populismus” wird die Distanz zwischen der herrschenden Elite, dem „Establishment”, und dem „einfachen” Volk beklagt. Dabei beanspruchen die Populisten die Vertretung des Volkswillens für sich und setzen sich dadurch vom etablierten System ab. Der „horizontale Populismus” beschreibt wiederum die Abgrenzung von anderen gesellschaftlichen Gruppen innerhalb der Bevölkerung, wie zum Beispiel Ausländern. Während die vertikale Unterscheidung auf alle populistischen Strömungen zutrifft, ist die horizontale Abgrenzung vor allem für den Rechtspopulismus identitätsstiftend. Im Mittelpunkt einer populistischen Partei oder Bewegung steht oftmals eine charismatische Person, die vor allem Vorurteile und Ängste der Bevölkerung instrumentalisiert.

Populistische Bewegungen machen sich nicht selten den Ruf nach „mehr nationaler Souveränität“ oder „mehr Demokratie“ zu eigen. Die von Giuseppe Grillo in Italien hervorgerufene Bewegung „MoVimento 5 Stelle" (5-Sterne-Bewegung) fordert beispielsweise unter diesen Aspekten eine Abstimmung über den Verbleib des Landes in der EU.

Ein weiteres Merkmal des Populismus ist das Zeichnen eines drastischen Gegenmodells zum jetzigen Zustand. So steht bei der Partei „Drachme“ in Griechenland sowie bei der „Alternative für Deutschland” der Ausstieg aus dem Euro auf dem Programm, während die „UK Independence Party (UKIP)“ sogar den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union fordert.

Die Existenz populistischer Bewegungen könnte jedoch auch als Chance für die Demokratie gesehen werden: Je lauter populistische Stimmen gehört werden, desto klarer müssen auch andere politische Akteure ihre Positionen im politischen Meinungskampf verteidigen. Dieser Diskurs kann zu einer besseren Vermittlung verschiedener Positionen und damit zu einer Stärkung der politischen Öffentlichkeit führen, da die Bürger für gesellschaftliche Problemfelder sensibilisiert und zur Teilnahme am politischen Geschehen bewegt werden.

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