Italienische Presse

Italien CC BY-NC-SA 2.0 by Ed Yourdon CC BY-NC-SA 2.0 by Ed Yourdon

von Simon Wendelin Burger.

Die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP scheinen in Italiens Medien weniger intensiv aufbereitet als in den meisten großen deutschsprachigen Tages- und Wochenzeitungen, wobei das öffentliche Interesse an TTIP zu Beginn der Verhandlungen noch deutlich größer gewesen zu sein scheint, als es beispielsweise während den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai oder auch dem G-7-Treffen im Juni diesen Jahres der Fall war.

Während Schlagwörter wie «Chlorhuhn», «Genmais» oder «Fracking» regelmäßig deutsche Schlagzeilen zieren und selbst in Qualitätsmedien wiederkehrend Erwähnung finden, kommen derartig polemisierende Ausdrücke in den italienischen Zeitungen hingegen gar nicht vor. Umso größer scheint die Sorge um «il cibo italiano» – das italienische Essen, das in einer Vielzahl von Artikeln mit TTIP in Zusammenhang gebracht wird. Auch dabei scheinen sich die Tageszeitungen in Rom und Mailand weniger mit den Produktionsstandards der US-Agrarindustrie zu befassen als mitteleuropäische Medien: Laut einigen Berichten liegt das primäre Interesse der italienischen Produzenten und Konsumenten nämlich in billig nachgeahmten Agrarprodukte aus den USA, den sogenannten «Italian sounding products», die bei einer Marktöffnung den europäischen Markt überfluten könnten. Die hinter TTIP vermutete Gefahr für die traditionelle italienische Lebensmittelproduktion und in Europa geschützte Herkunftsbezeichnungen scheinen in Italien dieselben Ängste zu schüren, wie hierzulande das Chlorhuhn und der Genmais. Und so lassen sich selbst namhafte Zeitungen zu Titel wie „Parmesan D’America“ und dem „Wenig verdauli-chen Gericht namens TTIP“ hinreissen. Tenor: Kein TTIP ohne Markenschutzklauseln. (Siehe dazu die Links unter dem Text: [1] [2] [3] [4])

Abgesehen davon scheint TTIP in den italienischen Tageszeitungen mit weniger Opposition begegnet zu werden als in Mitteleuropa: Neben den oben erwähnten Kritiken zum Markenschutz liegt der Fokus der italienischen Berichterstattungen vor allem auf Fragen der Energie- und Sicherheitspolitik. Nicht zuletzt im Hinblick auf die Ukraine-Krise und die europäischen Sanktionen gegen Russland wird TTIP auch als Chance kommuniziert, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten politische und wirtschaftliche Stärke zu zeigen und Europa von der Gasabhängigkeit von Russland zu befreien. (Siehe dazu: [5] [6] [7] [8])

Im krisengebeutelten Italien sind darüber hinaus auch Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze ein wichtiges Thema; in diesem Zusammenhang wird durchgehend positiv über TTIP berichtet, nicht zuletzt weil auch der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi (Sozialdemokraten) und Wirtschaftsminister Carlo Calenda (Konservative) dem Abkommen positiv gesonnen zu sein scheinen, und dieses während dem italienischen Ratsvorsitz vorantreiben will. Überhaupt wird die italienische Regierung, insbesondere von Seiten der eher linksliberalen Zeitungen, als Unterstützerin und eine der wichtigen treibenden Kräfte in den Verhandlungen zu TTIP angesehen. (Siehe dazu: [9] [10] [11] [12]) Trotz der generell neutralen bis positiven Berichterstattung zu TTIP werden – insbesondere in Kommen-taren – auch einige aus deutschsprachigen Medien bekannte Kritikpunkte aufgegriffen: Wie in Deutschland monieren mehrere Kommentatoren Widersprüche mit grundsätzlichen Werten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Erwähnenswert sind in diesem Zusammenhang auch einige Berichte aus dem italie-nischen EU-Wahlkampf, besonders in Hinblick auf Stellungnahmen zu TTIP von Seiten des Populisten Bepe Grillo und des links-außen Politikers Luca Casarini, der bei einer Brüsseler Anti-TTIP-Demonstration im Juni sogar kurzzeitig festgenommen worden war. (Siehe dazu: [13] [14] [15] [16] [17])

Die dichteste Anzahl an Artikeln betreffend TTIP findet sich in der Mailänder Tageszeitung Il Sole 24 Ore, einer der bekanntesten und meistgelesenen Wirtschaftszeitungen Italiens, die sowohl in der Online-Berichterstattung zu TTIP als auch in diesbezüglichen Kommentaren durchaus positiv über TTIP berichtet und kundengerecht Analysen von in- und ausländischen Wirtschaftsspezialisten veröffentlicht. Auffällig ist jedoch, dass auch diese Zeitung eine sehr konservative Haltung betreffend des Marken- und Herkunftsbezeichnungsschutzes italienischer Agrarprodukte einnimmt. (Siehe dazu: [18] [19] [20])

«Così ai cittadini viene servita una pietanza poco digerible» (Und so wird den Bürgern ein recht unverdauliches Gericht serviert) KOMMENTAR IN LA REPUBBLICA: PRINT, ROM, 12. APRIL 2014, (GEMÄSSIGT LINKS, MEDIENGRUPPE L’ESPRESSO)

Für Massimo Bucchi, Redakteur und Karikaturist bei der italienischen La Repubblica, ist TTIP ein Angriff auf das klassische Verständnis von Demokratie, und somit unvereinbar mit den Grundprinzipen Europas und Italiens. In Bezug auf die Verhandlungen zu TTIP werde Demokratie ihm zufolge so ausgelegt, dass die WählerInnen ihre VertreterInnen zwar dazu bevollmächtigen dürften, Entscheidungen zu treffen, die einen Einfluss auf das tägliche Leben der gesamten Bevölkerung haben, jedoch nicht mehr dazu befugt wären, auf den Inhalt dieser Entscheidungen selbst Einfluss zu nehmen. Umso besorgniserregender sei es daher, dass TTIP in Italien nur wenig öffentliches Interesse geschenkt werde, denn „wenn die Vertreter eine Entscheidung treffen [...], die der Mehrheit der [BürgerInnen] nicht gefällt, dann muss das diskutiert werden, oder aber zumindest allseits bekannt sein.“ Und TTIP könne der Mehrheit der Bevölkerung gar nicht gefallen, so meint Bucchi, der seine Aussage dabei frei auf die Theorien von Joseph Stiglitz stützt, da derartige Handelsliberalisierungen nicht der Gesamtbevölkerung zu einem höheren Lebensstandard verhelfen, sondern lediglich die Reichen noch reicher machen würden. Ein Abschluss des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP wäre daher „ein wiederholter Triumph einiger weniger multinationaler Konzerne über den freien Willen über den Großteil der Bürgerinnen und Bürger, die weit von der Spitze der Pyramide arbeiten und leben.“ Dabei würden demokratische Grundprinzipien nicht nur durch den elitären Stil während Verhandlung und Abschluss des Abkommens, sondern vor allem durch die mit TTIP zu eröffnenden Einflusskanäle für Un-ternehmer und Investoren untergraben, die einer Entmachtung des Wahlvolkes gleichkämen: „Somit bereitet man [...] – im Namen nationaler Interessen, die allzu oft den Interessen einiger weniger, leicht bestimmbarer Individuen entsprechen – für die europäischen Bürgerinnen und Bürger ein nur schwer verdauliches Gericht zu, das in einem absolut elitären Stil gekocht und mit von oben herunter rieselnden Entscheidungen gewürzt wurde. Die Zeit der Einflussnahme im Wege von Lobbys ist vorüber: [Mit TTIP] wird multinationalen Konzernen die Möglichkeit gegeben, die vom Volk gewählten Vertreter [bei Missfallen einer Entscheidung einfach] selbst zu tadeln.“

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«Libero scambio, la mossa europea: mini-patto (subito) con gli Stati Uniti» (Freihandel, der europäische Schachzug: Sofortiges Mini-Abkommen mit den USA) BERICHT IN CORRIERE DELLA SERA: ONLINE, MAILAND, 26. MAI 2014, (LINKSLIBERAL, RCS MEDIA)

Am Tag nach den Wahlen zum Europäischen Parlament veröffentlichte der Corriere della Sera eine Ana-lyse zu dem vom bürgerlich-liberalen Vizeminister für wirtschaftliche Entwicklung Carlo Calenda gemachten Vorschlag, die von Konsens getragenen Teile des Freihandelsabkommens bereits vorzeitig in Kraft zu setzen, um dadurch die ins Stocken geraten Verhandlungen voranzutreiben und mit ersten Libe-ralisierungsmaßnahmen das Wirtschaftswachstum beiderseits des Atlantiks anzukurbeln. Dem Vorschlag zufolge, den Vizeminister Calenda bereits in Hinblick auf die durch das Innehaben der Ratspräsidentschaft des zweiten Halbjahrs 2014 bedingte Führungsrolle Italiens gemacht haben soll, „könnten die Themen Energie, Zölle, Auftragsvergabe und Produktionsstandards in sechs Bereichen (Automobile, Chemie, Pharmazeutika, Kosmetik, Textilien und medizinische Geräte) bereits in der nächsten Verhandlungsrunde geschlossen werden“, womit ein kleineres Abkommen „nach den Halbzeitwahlen im US-Kongress im November diesen Jahres unterzeichnet werden könnte.“ Schwierigere Themen, wie unter anderem gentechnisch veränderten Organismen, audiovisuelle Medien oder Finanzdienstleistungen, seien längerfristig zu verhandeln und zu einem späteren Zeitpunkt in das Abkommen aufzunehmen, wobei der Corriere della Sera dazu kritisch kommentiert, dass „wenn der einfache Teil des Freihandelsabkommes abgeschlossen wurde und ausreichend Erfolge zeigt, dem Rest des Abkommens dadurch der Wind aus den Segeln genommen werden könnte.“ Der Analyse zufolge könnte ein kurzfristiges Festlegen von ersten Maßnahmen zu transatlantischen Handelsliberalsierungen den Europäern und Amerikanern als wirksame Strategie gegen „die neue Ag-gressivität von Wladimir Putin dienen – dies vor allem in Hinblick auf die, durch das vor kurzem abgeschlossene Milliarden-Abkommen über russische Gaslieferungen nach China, gestärkte Position Moskaus; besonders im Energiesektor scheine es dringend angebracht, dass die USA und die EU „ihre Mus-keln spielen lassen“ und eine „Integration ihrer [Energie-]Märkte zielstrebig vorantreiben.“

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«Parmesan D‘America» (Parmesan aus Amerika) BERICHT IN IL SOLE 24 ORE: ONLINE, MAILAND, 1. JUNI 2014, (WIRTSCHAFTSLIBERAL, IT. HANDELSKAMMER)

In einem aktuellen Artikel der Mailänder Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore wird auf eine mögliche Ge-fahr durch TTIP für das „italienische Erbe der landwirtschaftlichen Lebensmittelproduktion, das heißt vor allem für Erzeugnisse mit EU-weit geschützter Herkunftsbezeichnung“ hingewiesen, wobei Italien, mit gut 249 dermaßen geschützten Produkten, Spitzenreiter im Qualitätsregister der EU sei. In den Vereinigten Staaten andererseits, so lautet der Bericht, gebe es keinen derartigen Markenschutz, da er nach dem Verständnis der Amerikaner „die Entwicklung des Marktes behindern“ würde. Daher sei gerade in den USA die Produktion von nachgeahmten Produkten, den sogenannten „Italian Sounding Products“ (wie beispielsweise «Parmesan» statt «Parmigiano Reggiano», Anm.), besonders lukrativ; der in den Vereinigten Staaten durch solche Erzeugnisse generierte Wert beliefe sich demnach auf mehr als das Zehnfache des Wertes der aus Italien importierten landwirtschaftlichen Lebensmittelprodukte. Il Sole 24 Ore warnt daher, dass für TTIP – ähnlich dem italienisch-kanadischen Freihandelsabkommen – ein „Kompromiss [hinsichtlich der Herkunftsbezeichnungen] gefunden werden muss, [...] da ansonsten sowohl die italienischen Hersteller, als auch Geschichte, Tradition und regionale Identität Schaden nehmen“ würden. Wird eine zufriedenstellende Übereinkunft gefunden, sei TTIP aber gerade von Her-stellern landwirtschaftlicher Produkte zu begrüßen, da in diesem Bereich noch besonders hohe Zollschranken seitens der Vereinigten Staaten bestünden.

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«Il libero scambio fra Usa e Ue si incaglia su cibo e servizi» (Der Freihandel zwischen USA und EU stagniert wegen Lebensmittel und Dienstleistungen) BERICHT IN LA STAMPA: PRINT, TURIN, 21. MAI 2014, (BÜRGERLICH-LIBERAL, FIAT)

Zur Halbzeit der fünften Verhandlungsrunde zu TTIP berichtet der EU-Korrespondent der La Stampa von einer Stagnation in einigen Themenbereichen. Die Zuversicht der Verhandlungspartner sei von „gänzlich euphorisch im Juli letzten Jahres zu ernüchternd bis aussichtslos im Dezember“ abgeflaut. Dabei sei es nicht nur der Widerstand des europäischen (Wahl-)volkes, der das Voranschreiten der Verhandlungen bremse, sondern vor allem auch einige protektionistisch anmutende Positionen der US-amerikanischen Regierung, die Präsident Obamas Vertreter um jeden Preis durchzusetzen versuchen würden. Woran sich die Vertragsparteien demnach besonders stoßen würden sei der sogenannte «Buy American Act» von 1933, der vorsieht, dass die US-amerikanische Bundesverwaltung bei öffentlichen Auftragsver-gaben heimische Produkte weitgehend bevorzugt behandeln muss. Der „Quantensprung zum «Buy Transatlantic»“ scheine demnach noch in weiter Ferne, da „Obamas Sherpas sich kein Stück bewegen, [und selbst] nach zehn Monaten Verhandlung die Gräben immer noch tief sind.“ Darüber hinaus gebe es massive Verständigungsschwierigkeiten im Bereich der See- und Luftfahrt, der Zölle für die Lebensmit-telindustrie, sowie den „Finanzdienstleistungen, über die [die Amerikaner] erst gar nicht sprechen.“ Auf europäischer Seite sei die Situation zudem durch die Wahlen zum Europäischen Parlament verkompliziert worden, da ein Eingehen auf amerikanische Verhandlungspositionen im Wahlkampf – vor allem von Grünen und der Linken – als „Raub an den Armen zur Weitergabe an die Reichen“ dargestellt worden sei, womit die europäischen Vertreter unter enormem Druck von innen und außen ständen. Eine Einigung in den obengenannten Verhandlungspunkten sowie auch der baldige Abschluss des Frei-handelsabkommens seien deswegen in weite Ferne gerückt, wobei sich eine namentlich nicht genannte Quelle aus dem Kreis der EU-Verhandlungsführer „zu 75-90 Prozent zuversichtlich“ zeige, dass EU und USA letztendlich ein Abkommen über den transatlantischen Freihandel schließen werden.

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«Obama usa l’ideologia ‹verde› per rilanciare il commercio» (Obama versucht den Handel mit der ‹grünen› Ideologie anzukurbeln) BERICHT IN IL FOGLIO: PRINT, MAILAND, 3. JUNI 2014, (CHRISTLICH-KONSERVATIV, P. BERLUSCONI & DIVERSE)

Kurz vor Beginn des diesjährigen G-7-Gipfels Anfang Juni berichtete das christlich-konservative, jedoch bekanntermaßen US-freundliche Il Foglio von Präsident Obamas neuer Strategie zur Ankurbelung der ins Stocken geratenen Bemühungen um die transatlantischen und transpazifischen Handelspartnerschaften. Demnach wolle der Präsident das amerikanischen Image im Ausland aufbessern und so Ressentiments gegenüber den Vereinigten Staaten auflockern um auch die Unterstützung der Bevölkerung in den euro-päischen und asiatischen Partnerstaaten zu erlangen. In Europa sei es vor allem das Thema Umwelt, in das die US-Regierung besonders große Hoffnungen setze, denn „in Washington weiß man, dass [Umwelt-]Maßnahmen immer für positive Reaktionen in der europäischen Öffentlichkeit sorgen.“ Konkret handle es sich bei diesen Maßnahmen um eine Strategie zum Abbau von 30 Prozent der durch Kohle-kraftwerke verursachten CO2-Emissionen, gestützt auf einen Umstieg auf alternative Energiequellen, “der den USA durch den Rückgriff auf das aus Fracking gewonnene Schiefergas deutlich einfacher fällt.“ Generell sei das Thema Energie, und da vor allem die Energieunabhängigkeit von den ölproduzierenden Staaten und auch Russland eines von Obamas wichtigsten Anliegen im Kontext von der zu erarbeitenden Handelspartnerschaften. Und dabei gebe es auch Anknüpfungspunkte mit den Europäern: In Folge der Krise in der Ukraine und dem kürzlich abgeschlossenen russisch-chinesischen Energieabkommen würden die Verhandlungen zu TTIP durch „die Reibungspunkte zwischen dem Westen und Russland beflügelt.“ Durch „eine faktische Kartellierung [der transatlantischen Märkte]“ würden die USA somit „zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen:“ Sie würden damit nicht nur Russland und China unter beachtlichen Druck setzen, sondern auch Anreize für andere asiatische Staaten zur Öffnung ihrer Märkte bieten und somit auch der transpazifischen Handelspartnerschaft neuen Rückenwind verschaffen.

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Siehe ebenfalls: «A United USA-EU is the Chinese Dragon's Biggest Challenge», Il Sole 24 Ore, 14. März 2014

  • [1] http://www.repubblica.it/economia/2014/06/17/news/partnership_commerciale_tra_usa_e_ue_l_italia_avr_un_ruolo_fondamentale-89177787/
  • [2] http://ansa.it/europa/notizie/rubriche/altrenews/2014/06/19/ue-usa-ue-senza-indicazioni-geografiche-no-ad-accordo-ttip_3fac59d6-64d5-403c-90f1-3a534ba4e5f5.html
  • [3] http://www.ilfattoquotidiano.it/2014/06/03/commercio-mondiale-le-trattative-usa-ue-per-il-ttip-tra-incognite-ombre-e-risultati-elettorali/1010511/
  • [4] http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2014-07-01/parte-fancy-food-campagna-contro-italian-sounding-ministro-martina-portera-oggi-istanze-washington-084729.shtml?uuid=ABwwmXWB&fromSearch
  • [5] http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2014-06-02/obama-est-europa-cerca-isolare-putin-ucraina-guerra-continua-215937.shtml?uuid=ABUZC9MB&fromSearch
  • [6] http://www.ilsole24ore.com/art/english-version/2014-03-14/a-united-usa-eu-is-the-chinese-dragon-s-biggest-challenge--024612.shtml?uuid=ABPHLy2&fromSearch
  • [7] http://www.ilfoglio.it/articoli/v/91822/rubriche/gas-americano-in-europa-per-schivare-putin-arrivano-i-nostri.htm
  • [8] http://economia.ilmessaggero.it/flashnews/energia-l-amp-039-italia-auspica-un-accordo-tra-usa-e-ue/702656.shtml
  • [9] http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2014-04-09/un-accordo-utile-anche-italia-063845.shtml?uuid=AB6YLX9&fromSearch
  • [10] http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2014-04-30/il-vice-ministro-calenda-usa-mercato-americano-e-ancora-miniera-il-made-italy-073339.shtml?uuid=ABrDIlEB&fromSearch
  • [11] http://www.repubblica.it/economia/2014/06/17/news/partnership_commerciale_tra_usa_e_ue_l_italia_avr_un_ruolo_fondamentale-89177787/
  • [12] http://www.asca.it/news-UeVicariimpegno_governo_nel_semestre_per_accordo_con_Usa_su_TTIP-1396078.html
  • [13] http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2014/07/04/grillo-usa-il-feeling-e-tramontato08.html?ref=search
  • [14] http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2014/03/29/stop-al-cemento-ambiente-tutelato-per-lavorare.html?ref=search
  • [15] http://www.ilgiornale.it/news/interni/casarini-si-fa-arrestare-bruxelles-1019224.html
  • [16] http://www.lastampa.it/2014/04/18/blogs/underblog/grossi-dubbi-sul-trattato-di-parternariato-transatlantico-di-cui-poco-si-parla-n63WItEjEwXShdTVtGqUQO/pagina.html
  • [17] http://corrieredelveneto.corriere.it/veneto/notizie/cronaca/2014/15-maggio-2014/bruxelles-arrestati-beppe-caccia-luca-casarin-223228159450.shtml
  • [18] http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2014-04-09/un-accordo-utile-anche-italia-063845.shtml?uuid=AB6YLX9&fromSearch
  • [19] http://www.ilsole24ore.com/art/economia/2013-10-02/transatlantic-trade-144041.shtml?uuid=AbmGWBiI&fromSearch
  • [20] http://corrieredelveneto.corriere.it/veneto/notizie/cronaca/2014/15-maggio-2014/bruxelles-arrestati-beppe-caccia-luca-casarin-223228159450.shtml