Presseschau: Europäische Solidarität
[Foto: European Parliament (CC BY-NC-ND 4.0)]
EU flag at the European Parliament. Foto & Teaser: European Parliament (CC BY-NC-ND 4.0)
IN FOCUS: Presseschau zum Thema Europäische Solidarität (Stand: 12.11.2015
Nachfolgend finden Sie eine Presseschau zum 5. Europäischen Salon (Stand: 12.11.2015). In den Kommentaren können Sie der Community weitere Beiträge zum Thema empfehlen.
THEMA FLÜCHTLINGE
Europas Solidarität in der Flüchtlingspolitik. Drei Gründe, warum Deutschland isoliert ist (Frank Jahn, erschienen in: Tagesschau Online, 08.11.2015) Bericht: „Als Italien 2011 wegen der vielen Flüchtlinge auf Lampedusa um Hilfe rief, war die Reaktion aus Berlin ziemlich kühl. Nach Ansicht mancher Experten ist das einer der Gründe, warum Europa heute kühl auf Solidaritätsbitten der Bundesregierung reagiert. Frank Jahn beschreibt im Bericht aus Berlin noch zwei weitere Gründe.“
Europa und die Flüchtlinge – Die Grenzen der Solidarität (Albrecht Meier, erschienen in: tagesspiegel, 16.10.2015) Kommentar: „Die Europäer kommen in der entscheidenden Frage, wie die Flüchtlinge künf-tig zu verteilen sind, nicht voran - ein Trauerspiel.“
Flüchtlingskrise: EKD dringt auf europäische Solidarität (erschienen in: Deutsche Welle, 08.11.2015) „Der EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm wirft der EU Unfähigkeit angesichts des Flücht-lingszustroms vor. Auf Deutschland sieht der Bischof gewaltige Integrationsanstrengungen zukommen.“ Zum Artikel.
Auf Deutschland kommt es an. EU-Ratspräsident Tusk fordert deutsche Führungsrolle in Flüchtlingskrise (Konrad Adenauer Stiftung, 09.11.2015) Zusammenfassung der Europa-Rede von Donald Tusk: „Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat in der Flüchtlingskrise eine starke Führungsrolle Deutschlands in Europa gefordert. Dies gelte vor allem für drei zentrale Aufgaben, sagte Tusk vor 650 Gästen im Allianz Stiftungsforum in Berlin: die Außengrenzen der Europäischen Union zu sichern, radikalen Populismus zu bekämpfen und das westliche Bündnis zu stärken.“
Schulz: "Europäische Solidarität bedeutet, Verantwortung gemeinsam wahrzunehmen" (Pressestab des Europäischen Parlaments, 15.10.2015) Ansprache des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz: „Europa benötige ein verbindliches System zur Umverteilung der Flüchtlinge, betonte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in seiner Ansprache zu Beginn des EU-Gipfels zum Thema Migration. Er sagte: "Europäische Solidarität bedeutet, Verantwortung gemeinsam wahrzunehmen und niemanden im Stich zu lassen." Die Staats- und Regierungschefs diskutieren am 15. und 16. Oktober auch über die Wirtschafts- und Währungsunion, das Referendum in Großbritannien sowie die Lage in der Türkei und in Syrien.“
Das Ende der europäischen Solidarität? Flüchtlingskrise: EU lässt Merkel im Stich (erschienen in: Handelsblatt, 16.10.2015) Video: „Die Kanzlerin kehrt mit leeren Händen vom EU-Gipfel zurück: Die Partner lassen sie in der Flüchtlingsfrage alleine. Der Türkei will sie unter die Arme greifen. Ob Merkel lang-sam an der europäischen Solidarität zweifelt?“
THEMA WIRTSCHAFT
“Das Haus Europa” und die Solidarität (Gerhard Mersmann, erschienen in: politropolis – das onlinemagazin, 30.10.2015) Beitrag: „Für einige taucht sie erst jetzt auf. Die Kontur des so genannten Hauses Europa. Der Gedanke, dass sich ein Staatengebilde entwickeln könne aufgrund exklusiv gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen, hat sich als großer Fehler erwiesen.“
VERSCHIEDENE THEMEN DER SOLIDARITÄT
„Solidarität ist keine Einbahnstraße“ (Rolf Mützenich, erschienen in IPG Journal, 11.11.2015) Rolf Mützenich im Interview über die Flüchtlingskrise, den Syrienkrieg und Werte in der Außenpolitik.
Das schiefe Haus Europa. Euro und Flüchtlinge sind nur zwei Seiten desselben Problems (Andreas Rinke, erschienen in: IP Die Zeitschrift, 24.09.2015) Beitrag: „2015 streiten sich die EU-Staaten wie selten zuvor: In den Krisen zeigt sich, dass Währung und Grenzkontrollen vergemeinschaftet wurden, ohne die notwendigen Regeln zu etablieren. Deutschland und Frankreich tragen hier eine besondere Verantwortung. Nun muss mühsam nachgearbeitet werden.“
RECHTLICHE ASPEKTE DER SOLIDARITÄT
Flüchtlingskrise – Eine Bankrotterklärung für Europa. Ob es um Staatsschulden oder die Flüchtlingskrise geht: Die EU muss wieder eine Gemeinschaft des Rechts werden (Stefan Harbarth, erschienen in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.11.2015) Beitrag: „Die europäische Einigung beruht auf einer Grundüberzeugung, die sich vor allem aus den bitteren Erfahrungen der Weltkriege heraus gebildet hat: Eine gute Zukunft für uns Europäer gibt es nur geeint. Doch bei allen Anstrengungen und Verdiensten um den Eini-gungsprozess wurde bislang die konsequente Einhaltung der europäischen Rechtsordnung sträflich vernachlässigt.“
Das europäische Solidaritätsprinzip und die Krise des Euro – Von der Rechtsgemeinschaft zur Solidaritätsgemeinschaft? (Christian Calliess, erschienen in: Berliner Online-Beiträge zum Europarecht, 08.03.2011) Prof. Dr. Christian Calliess zum Solidaritätsprinzip in der Krise um den Euro. Finden Sie hier die Online-Version des Papers (Paper 62) zum Herunterladen in den Berliner Online-Beiträgen zum Europarecht im Webportal für Öffentliches Recht und Europarecht.
