Nach einer erneuten Flüchtlingstragödie vor der libyschen Grenze befürchten Hilfsorganisationen, dass die derzeit 400 vermissten Flüchtlinge auf Mittelmeer ums Leben gekommen sind. In diesem Zusammenhang fordern Stimmen unterschiedlicher politischer Facon, wie jüngst auch wieder die Vereinten Nationen, seit Jahren eine bessere finanzielle Ausstattung der Rettungsprogramme für Flüchtlinge.
Triton kein Ersatz für Mare Nostrum
Die genaue Ausgestaltung der Seenotrettungsprogramme ist allerdings nach wie vor umstritten. Das im vergangenen Jahr ausgelaufenene italienische Rettungsprogramm "Mare Nostrum" zum 1. November 2014 durch die EU-Grenzschutzmission "Triton" abgelöst und bildet zur Zeit die Basis europäisch koordinierter Seenotrettung. Nach Aussage von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström könne "Triton" das italienische Rettungsprogramm aber nicht ersetzen und es müsse kontinuierlich auf ein gemeinsames Europäische Asylsystem hingearbeitet werden. Ebenso wie bei Seenotrettung stellt sich auch auf dieser übergeordneteren Ebene aber die Frage der Ausgestaltung.
In Vorbereitung auf die Veranstaltung am 27.04.2015 stellt der Europäische Salon folgende Fragen:
- Entzieht sich die Europäische Union ihrer Verantwortung zum Schutz und zur Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern? Wenn ja, welche Maßnahmen sind zur Verbesserung der europäischen Flüchtlingssitution zu ergreifen?
- Welche menschenrechtlichen Verpflichtungen trifft die EU in Bezug auf Flüchtlingsströme? *Welcher Zusammenhang besteht zwischen der Behandlung von Flüchtlingen und Mangel an europäischer Solidarität in der Verteilung zwischen den Mitgliedstaaten?
