Durch das italienische Rettungsprogramm "Mare Nostrum" konnten zwischen Oktober 2013 und Oktober 2014 rund 140.000 Menschen gerettet werden. Foto: picture alliance / ROP!
Ein Beitrag des Europäischen Salons
Nach einer erneuten Flüchtlingstragödie vor der libyschen Grenze befürchten Hilfsorganisationen, dass die derzeit 400 vermissten Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ums Leben gekommen sind. In diesem Zusammenhang fordern Stimmen unterschiedlicher politischer Facon, wie jüngst auch wieder die Vereinten Nationen, seit Jahren eine bessere finanzielle Ausstattung der Rettungsprogramme für Flüchtlinge.
Die genaue Ausgestaltung der Seenotrettungsprogramme ist allerdings nach wie vor umstritten. Das im vergangenen Jahr ausgelaufenene italienische Rettungsprogramm "Mare Nostrum" wurde zum 1. November 2014 durch die EU-Grenzschutzmission "Triton" abgelöst und bildet zur Zeit die Basis europäisch koordinierter Seenotrettung. Nach Aussage von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström könne "Triton" das italienische Rettungsprogramm aber nicht ersetzen und es müsse kontinuierlich auf ein gemeinsames Europäische Asylsystem hingearbeitet werden. Ebenso wie bei Seenotrettung stellt sich auch auf dieser übergeordneteren Ebene aber die Frage der Ausgestaltung.
In Vorbereitung auf die Veranstaltung am 27.04.2015 stellt der Europäische Salon folgende Fragen:
- Entzieht sich die Europäische Union ihrer Verantwortung zum Schutz und zur Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern? Wenn ja, welche Maßnahmen sind zur Verbesserung der europäischen Flüchtlingssituation
Flüchtlingssitutionzu ergreifen? - Welche menschenrechtlichen Verpflichtungen treffen die EU in Bezug auf Flüchtlingsströme?
- Welcher Zusammenhang besteht zwischen der Behandlung von Flüchtlingen und Mangel an europäischer Solidarität in der Verteilung zwischen den Mitgliedstaaten?
Links
- Europäischer Salon: Alle Diskussionen
Presse
Cicero online: "Europas Blamage", Kommentar zur EU-Flüchtlingspolitik, 15. April 2015
Cicero online: "Flüchtlingsdrama im Mittelmeer - De Maizière fordert dritten Weg", 15. April 2015