Die EU wird in der (Medien-) Öffentlichkeit zunehmend als ein "Elitenprojekt" wahrgenommen. Ist sie das? Wie kann sie zu einer "Union der Bürger" werden und wer trägt hierfür die Verantwortung?
Dr. Darnstädt: Die EU ist ein Elitenprojekt. Das liegt daran, dass sämtliche Willensbildungsprozesse sich nahezu ausschließlich auf den Meinungs- Informations- und Interessenaustausch von Eliten stützen. Die Funktionsbedingungen des Projekts sind nicht auf Massenbeteiligung ausgerichtet. Ändern kann sich das nur, wenn der politische Willensbildungsprozess tatsächlich auf einer integrierten europäischen Öffentlichkeit beruht. Das Problem liegt darin, dass die Verantwortung für diesen "Strukturwandel der Öffentlichkeit" kein Teil des Projekts ist.
Wir haben die Podiumsgäste des zweiten Europäischen Salons zum Thema "Vor der Wahl zum Europäischen Parlament: Europa der Bürger – Europa der Eliten?" vorab um ihre Meinung zu unterschiedlichen Fragen gebeten, um sie online zu diskutieren. Alle Online-Beiträge und Kommentare haben die Chance, am 30. April auf dem Podium direkt in die Diskussion mit den Experten einzufließen.
