Diese Nutzungsbedingungen waren bis zum 11. August 2014 gültig.
Präambel
Die Webseite www.publixphere.de wird von dem Publixphere e.V., Strelitzer Str. 2,
10115 Berlin, Deutschland betrieben, vertreten durch den Vorstand Frau Dr. Mayte Peters, Herrn Prof. Dr. Christian Callies und Herrn Dr. Max Odefey (im Folgenden als Publixphere.de bezeichnet).
Als registrierter Nutzer (im Folgenden als Nutzer bezeichnet) können Sie Beiträge und Themen kommentieren.
Publixphere.de vergibt die entsprechenden Rechte zur Kommentierung nur im Rahmen und unter Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen. Sie schließen einen rechtswirksamen Vertrag, welcher das kostenfreie Nutzungsverhältnis regelt.
§ 1 Registrierung
(1) Der Nutzer muss sich, um Kommentare abgeben zu können, auf www.publixphere.de
registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Er erstellt dabei ein Nutzerkonto.
(2) Die Registrierung erfordert die Eingabe eines Benutzernamens und die Angabe einer existierenden E-Mail-Adresse des Nutzers. An diese E-Mail-Adresse versendet Publixphere.de einen Aktivierungslink, mit Hilfe dessen die Registrierung fortgesetzt werden kann. Der Benutzername kann sowohl der richtige Name des Nutzers sein oder ein von ihm frei zu wählendes Pseudonym. Dieses Pseudonym hat sich im Rahmen der Guten Sitten und der Gesetze zu halten. Insbesondere beleidigende, irreführende oder provozierende Pseudonyme sind nicht gestattet und können kommentarlos gelöscht werden.
(3) Nach Betätigen des Aktivierungslinks wird der Nutzer aufgefordert ein Passwort für sein Nutzerkonto festzulegen. Das Passwort ist durch Verwendung einer möglichst sicheren Buchstaben-Ziffern-Kombination zu wählen und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch andere Personen haftet der Nutzer für einen eventuellen Missbrauch, bis er Publixphere.de schriftlich in Textform zur Sperrung aufgefordert hat. Diese Haftung gilt nicht bei schuldlosem Handeln des Nutzers.
(4) Weitere Benutzerdaten oder die Einstellung eines Nutzerprofilbildes sind optional. Werden weitere Angaben gemacht, müssen diese der Wahrheit entsprechen und aktuell gehalten werden. Das verwendete Profilbild hat frei von Rechten Dritter zu sein. Der Nutzer verwendet insbesondere keine Profilbilder die gegen Strafgesetze, das Urheberrecht oder Persönlich-keitsrechte verstoßen.
(5) Durch Setzen eines Hakens im Feld „Ich habe die Datenschutzerklärung und die AGBs gelesen und stimme diesen zu“ sowie der Betätigung der Schaltfläche „Senden“ ist die Registrierung abgeschlossen.
(6) Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto anmelden.
(7) Die Registrierung auf www.publixphere.de ist für Nutzer, die 18 Jahre oder älter sind, bestimmt. Nutzer im Alter zwischen 16 und 18 Jahre dürfen das Angebot nur unter Aufsicht eines Erziehungsberechtigten oder eines anderen zuständigen Erwachsenen nutzen.
§ 2 Vertragsschluss
Der Nutzungsvertrag kommt nach Setzen eines Hakens im Feld „Ich habe die Datenschutzerklärung und die AGBs gelesen und stimme diesen zu“ mit der Betätigung der Schaltfläche „Senden“ zustande.
§ 3 Vertragsinhalt
Der Vertrag regelt das Recht des Nutzers zur Kommentierung von Beiträgen und Themen auf www.publixphere.de. Publixphere.de räumt dem Nutzer ein jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufliches Kommentierungsrecht zu den auf www.publixphere.de veröffentlichten Beiträgen und Themen ein. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung oder zeitlichen Fortbestand dieses Kommentierungsrechts besteht nicht. Publixphere.de kann ohne Angaben von Gründen Kommentare des Nutzers löschen.
§ 4 Kein Anspruch auf die Verfügbarkeit von www.publixphere.de
Ein Anspruch des Nutzers auf Verfügbarkeit und Zugriff auf die Funktionen von www.publixphere.de besteht nicht.
§ 5 Ausreichende Rechte am Inhalt der Kommentare
(1) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über ausreichende Rechte am jeweiligen Inhalt des Kommentars verfügt, um diesen auf www.publixphere.de zu veröffentlichen.
(2) Publixphere.de weist den Nutzer in diesem Zusammenhang insbesondere darauf hin, keine Inhalte in den Kommentaren zu verwenden, die Urheberrechten Dritter unterliegen oder an denen Dritte ein sonstiges Recht innehaben, welches der Veröffentlichung auf www.publixphere.de entgegensteht.
(3) Der Nutzer garantiert, dass die Kommentare frei von Rechten Dritter sind und auch keine Rechte Dritter durch seine veröffentlichten Kommentare verletzt werden.
(4) Der Nutzer stellt Publixphere.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber Publixphere.de wegen seiner Kommentare geltend gemacht werden.
§ 6 Inhalt der Nutzerkommentare
(1) Bei den von den Nutzern verfassten Kommentaren handelt es sich um die Meinung des jeweiligen Nutzers. Diese spiegelt nicht die Meinung von Publixphere.de wieder.
(2) Der Nutzer veröffentlicht keine Kommentare, die gegen Vorschriften des Urheberrechts, Namensrechts, Persönlichkeitsrechts oder sonstiges Recht verstoßen oder die pornografische Schriften im Sinne des Strafrechts darstellen, zu einer Straftat auffordern oder die ehrverletzende oder sexistische Äußerungen enthalten oder sonst rechts- oder sittenwidrig sind.
(3) Der Nutzer veröffentlicht auch keine Kommentare, die jugendgefährdend, diskriminierend, rassistisch oder menschenverachtend sind oder Personen beleidigen.
(4) Der Nutzer veröffentlicht keine Kommentare mit werblichem Inhalt oder solche, deren einziger Zweck die Generierung von Backlinks darstellt.
(5) Die Nutzerkommentare verwenden keine obszöne oder vulgäre Sprache.
(6) Der Nutzer hat die Möglichkeit seine Kommentare jederzeit zu editieren.
§ 7 Keine Gewähr für Nutzerkommentare
Publixphere.de ist als Diensteanbieter i.S.d. §§ 8,9,10 TMG privilegiert. Ein Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 TMG ist demnach nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu durchforsten, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung von Publixphere.de besteht daher erst dann, wenn Publixphere.de über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und der entsprechende Kommentar daraufhin nicht entfernt wurde.
§ 8 Freistellung, Sperrung von Inhalten
Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften oder Pflichten dieser Nutzungsbedingungen, ist der Nutzer verpflichtet jeden weiteren Verstoß zu unterlassen und Publixphere.de von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die gegenüber Publixphere.de wegen Verletzung von gesetzlichen Vorschriften und von Rechten Dritter durch die vom Nutzer veröffentlichten Kommentare geltend gemacht werden. Der Nutzer wird Publixphere.de in diesem Zusammenhang vollumfänglich bei der Rechtsverteidigung unterstützen und sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung sowie aus der Rechtsverletzung folgenden Schadensersatz oder Bußgelder übernehmen. Etwaige sonstige Ansprüche von Publixphere.de bleiben unberührt.
§ 9 Haftung
(1) Publixphere.de haftet gegenüber dem Nutzer nur bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden unbeschränkt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Publixphere.de nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftung ist begrenzt auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden.
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§ 10 Datenschutz
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§ 11 Links auf Seiten Dritter
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§ 12 Sonstige Bestimmungen
(1) Diese Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von Publixphere.de nach Vertragsschluss gespeichert. Die Nutzungsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie sind in ihrer aktuellen Form unter www.publixphere.de abrufbar. Die auf www.publixphere.de zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Publixphere.de kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Der Nutzer wird vorab in einer angemessenen Zeit auf www.publixphere.de hierüber informiert.
