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Henry Wiedemann, DGB Vorsitzender Stadt und Kreisverband Pforzheim-Enzkreis, meint:
„Bei TTIP geht es um mehr als um den Abbau von Zöllen. Die versprochenen Wachstumsraten und Arbeitsplätze fallen über die Jahre so gering aus, dass sie zu vernachlässigen sind. Vielmehr geht es bei TTIP um Standards. Insbesondere die Arbeitsstandards in Deutschland und der EU sind durch TTIP gefährdet. So haben die USA die ILO Normen nicht ratifiziert, die u.a. die Koalitionsfreiheit, das Recht auf kollektiv verhandelte Tarifverträge oder gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau festschreiben. TTIP soll der Wirtschaft, insbesondere dem Mittelstand Erleichterung bringen. Dabei sollen aber weder Rechtsvorschriften noch Normen abgesenkt werden. Ein Wunsch, ein Traum, mehr nicht!
Die geplanten EU-Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) hat eines ganz deutlich gezeigt: Das Verfahren, durch das solche Abkommen derzeit zustande kommen, ist einer demokratischen Gesellschaft einfach nicht würdig. Deshalb fordern wir auch aus arbeitsrechtlichen Gründen den Stopp der Verhandlungen zur transatlantischen Freihandelszone! TTIP ist in der derzeitigen Form abzulehnen.“
(Inhaltliche Auszüge aus seiner Rede zum Neujahrsempfang 2015 des DGB Pforzheim-Enzkreis, die wir gebeten wurden, hier zu veröffentlichen)
Moderation Bürgerdialoge Europa-Union Deutschland
Henry Wiedemann, DGB Vorsitzender Stadt und Kreisverband Pforzheim-Enzkreis, meint:
(Inhaltliche Auszüge aus seiner Rede zum Neujahrsempfang 2015 des DGB Pforzheim-Enzkreis, die wir gebeten wurden, hier zu veröffentlichen)