Briefwechsel Maas und Facebook

Liebes Forum, ein wenig Material zur Diskussion. Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich in einem Brief an Facebook gewandt. Maas erinnert das Unternehmen an seine Regeln, wonach es alle Hassbotschaften löscht, „in denen unter anderem Rasse, Ethnizität, nationale Herkunft, religiöse Zugehörigkeit, sexuelle Orientierung, schwere Behinderungen oder Krankheiten von Personen angegriffen würden“.

Facebook solle dringend prüfen, ob die gegenwärtigen Standards und deren Anwendung in der Praxis ausreichend seien, so Maas.

Facebook antwortet mit einer Stellungnahme. Facebook sei kein Ort für Rassismus. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen. Wir verstehen, dass wir als Facebook eine besondere Verantwortung tragen und arbeiten jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen." Mitte September könnte ein Treffen zwischen Maas und Facebook stattfinden.

Beck (Grüne) fordert mehr Ermittlungen

Volker Beck (Grüne) meint: "Mit Facebook reden reicht nicht." Beck fordert Maas auf, im Rahmen der Justizministerkonferenz zu besprechen, "wie von Seiten der Staatsanwaltschaften bei Hetze, Gewaltaufrufen und massiven Beleidigungen gegen Gruppen und Einzelpersonen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität konsequenter ermittelt und angeklagt wird." Zur Begründung erklärt Beck: er: "Die Verbreitung von Hassbotschaften und Gewaltaufrufen im Internet leistet einen Beitrag zur Erosion der demokratischen Kultur."

Ausführlich wird hierzu auch auf Netzpolitik.org diskutiert:

Rechte Hetze im Netz: Was will Maas eigentlich von Facebook?

Liebe Grüße! Alex