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Wäre das, was dort verhandelt wird, öffentlich, dann gäbe es vermutlich schon längst kein TTIP mehr, weil die Bevölkerung große Teile dessen ablehnt, was damit umgesetzt wird. Das sieht man z.B. am CETA-Abkommen, das Investorenschutz und private Schiedsgerichte enthält, aber trotz massiver Bedenken nun so abgeschlossen werden soll, wie es verhandelt wurde.
Die demokratischen, sozialen und ökologischen Bewegungen und Parteien sollten alles daran setzen, TTIP und CETA zu verhindern, um den demokratischen und ökologischen Rechts- und Sozialstaat zu bewahren, anstatt ihn mit diesem Abkommen den Interessen des Finanzkapitals und globaler Großkonzerne zu opfern.
Mein Vorschlag: Wenn Europäer und die USA etwas vereinheitlichen wollen, dann sollen die USA mal europäische Umweltschutzstandards übernehmen, Europa das US-amerikanische Unternehmensstrafrecht und beide zusammen sollten ein Steuersystem entwickeln, das Großkonzernen keine Steuerschlupflöcher mehr bietet.
MisterEde
Wäre das, was dort verhandelt wird, öffentlich, dann gäbe es vermutlich schon längst kein TTIP mehr, weil die Bevölkerung große Teile dessen ablehnt, was damit umgesetzt wird. Das sieht man z.B. am CETA-Abkommen, das Investorenschutz und private Schiedsgerichte enthält, aber trotz massiver Bedenken nun so abgeschlossen werden soll, wie es verhandelt wurde.
Die demokratischen, sozialen und ökologischen Bewegungen und Parteien sollten alles daran setzen, TTIP und CETA zu verhindern, um den demokratischen und ökologischen Rechts- und Sozialstaat zu bewahren, anstatt ihn mit diesem Abkommen den Interessen des Finanzkapitals und globaler Großkonzerne zu opfern.
Mein Vorschlag: Wenn Europäer und die USA etwas vereinheitlichen wollen, dann sollen die USA mal europäische Umweltschutzstandards übernehmen, Europa das US-amerikanische Unternehmensstrafrecht und beide zusammen sollten ein Steuersystem entwickeln, das Großkonzernen keine Steuerschlupflöcher mehr bietet.