Kommentare zu Ein Vorschlag zur befristeten Verteilung von Asylberechtigten innerhalb der EU

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    MisterEde · angelegt
     

    Lieber Felix Thoma,

    einiges aus der Diskussion hier habe ich einfach aufgegriffen und zusammen mit anderen Ideen zu einem EU-Migrations- und Asylsystem geordnet. Insofern ist das nicht alles neu, sondern finden sich einige Punkt einfach etwas erläutert in dem Konzept wieder und spiegeln damit sozusagen die hier geführte Diskussion bzw. meine Schlussfolgerungen daraus wider.

    Das geht ja schon in die richtige Richtung, würde aber z.B. immer noch nicht die nach der 1:1-Regelung aus der Türkei aufgenommenen Flüchtlinge abdecken.

    Mir ist z.B. bekannt, dass das polnische Wroclaw (Breslau) bereit ist Flüchtlinge aufzunehmen wie auch zahlreiche Kommunen in Ost- und Westdeutschland, Spanien und Portugal. Ich bin mir sicher, auch in andern Ländern gibt es Kommunen, die bereit sind, Menschen Schutz zu gewähren. Ich bin bei diesem Bottom-up-Verfahren daher weit optimistischer als bei einer Regelung Top-down und halte es auch für sehr wahrscheinlich, dass weit mehr Menschen auf diese Weise in Europa Schutz finden werden als die maximal 70.000 Personen, für die im Rahmen des 1:1-Mechanismus mit der Türkei Plätze geschaffen werden sollten. Zumal es sich beim 1:1-Mechanismus um ein einmaliges Kontingent handelt, während das EU-Migrations- und Asylsystem eine dauerhafte Einrichtung wäre. Mir ist aber einfach auch lieber, die Aufnahme von 50.000 Schutzsuchenden klappt tatsächlich, als dass eine geplante Aufnahme von 200.000 Personen schon nach 317 aufgenommen Personen ins Stocken gerät.

    Das wäre natürlich ein alternativer Ansatz. Ich bin aber auch hier skeptisch, ob die so entstehenden Kontingente insgesamt groß genug sind und die Verteilung der Flüchtlinge als gerecht empfunden wird.

    Kommunen die sich bereit erklären, Personen Schutz zu gewähren, machen dies ja aus freien Stücken, sodass ich jetzt einfach mal davon ausgehe, dass sich dort dann auch die demokratische Mehrheit (ein einzelner vielleicht schon) nicht ungerecht behandelt fühlt. Das ist ja eigentlich gerade das Schöne an diesem Graswurzel-Prinzip.

    Ich denke aber auch insgesamt, dass der Vorschlag recht ausgewogen versucht, humanitäre Verantwortung und berechtigte Kontrolle der Migrationsströme in Einklang zu bringen.