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Das ist eine spannende juristische Frage. Der Lissabon-Vertrag ermöglicht ja erstmals den freiwilligen, einseitigen Austritt eines Staates aus der Europäischen Union (siehe Artikel 50). Eine Partei wie die UKIP darf also - rein rechtlich - für den EU-Austritt Großbritanniens werben, oder?
Um die Diskussion voranzutreiben, wäre vielleicht ein Blick auf die britische Europaskepsis spannend. Ist sie einfach nur vorurteilsbeladen und schräg oder vielleicht auch konstruktiv? Prof. Wohlgemuth von OpenEurope Berlin macht diesen Versuch, indem er Großbritannien - gezielt provozierend - zur "Denkfabrik der EU" erklärt.
Erstaunlich finde ich an Wohlgemuths Analyse, dass die Briten nicht mehr Haare in der Suppe finden, wenn sie ihre EU-Mitgliedschaft kritisch und kühl reflektieren. Heraus kommen ein paar lösbare Kritikpunkte, während die Boulevardpresse weiterhin die drohende "Europäische Sowjetunion" an die Wand malt, den Untergang Großbritanniens.
Also ich glaube, wer sich mit der EU im Detail und kritisch auseinandersetzt, kann die großen Systemkritiker schnell entzaubern. Denk- oder gar Parteiverbote wären wohl eher kontraproduktiv.
Emil
Das ist eine spannende juristische Frage. Der Lissabon-Vertrag ermöglicht ja erstmals den freiwilligen, einseitigen Austritt eines Staates aus der Europäischen Union (siehe Artikel 50). Eine Partei wie die UKIP darf also - rein rechtlich - für den EU-Austritt Großbritanniens werben, oder?
Um die Diskussion voranzutreiben, wäre vielleicht ein Blick auf die britische Europaskepsis spannend. Ist sie einfach nur vorurteilsbeladen und schräg oder vielleicht auch konstruktiv? Prof. Wohlgemuth von OpenEurope Berlin macht diesen Versuch, indem er Großbritannien - gezielt provozierend - zur "Denkfabrik der EU" erklärt.
Erstaunlich finde ich an Wohlgemuths Analyse, dass die Briten nicht mehr Haare in der Suppe finden, wenn sie ihre EU-Mitgliedschaft kritisch und kühl reflektieren. Heraus kommen ein paar lösbare Kritikpunkte, während die Boulevardpresse weiterhin die drohende "Europäische Sowjetunion" an die Wand malt, den Untergang Großbritanniens.
Also ich glaube, wer sich mit der EU im Detail und kritisch auseinandersetzt, kann die großen Systemkritiker schnell entzaubern. Denk- oder gar Parteiverbote wären wohl eher kontraproduktiv.