Timo_Wans Mitglied JEF Trier
+1

Hallo Ingeborg, die beteiligten Akteure haben schlicht nach "Schema F" gehandelt. Ihr Verhalten ist nämlich für Aushandlungsprozesse von Freihandelsabkommen keineswegs unüblich, sondern die Regel. Am Ende stellt man dann die Parlamente vor vollendete Tatsachen. Meistens ging der Plan auf. Doch bei ACTA hat das EU-Parlament ein ähnlich ausgehandeltes Abkommen abgelehnt. Es bleibt also Hoffnung! Wie könnte man so ein Abkommen anders aushandeln? Zunächst müsste sichergestellt werden, dass keines der beteiligten Länder Nachteile hinnehmen muss. Regulierungen des Marktes dürfen nicht verwässert werden, die als Resultat eines demokratischen Prozesses entstanden sind. Wichtig ist auch, dass man sich viel Zeit nimmt und umsichtig handelt. Am Ende muss auch noch eine Lösung für die Frage nach der demokratischen Kontrolle des "Freihandels" gefunden werden. Du siehst, wie unglaublich kompliziert solch ein Unterfangen wäre und wie groß die demokratischen Probleme wären. Vielleicht sollte man schon deshalb nicht so einen Markt schaffen. In Europa hat man dieses Komplexitätsproblem übrigens versucht zu lösen, in dem man die EU gegründet hat ;).