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    Bachmann · angelegt
     

    Hallo Doro, es ist wirklich kompliziert. Es geht darum. Natürlich wäre es nett für den Senat, wenn die Bevölkerung einen TEIL des Masterplans, den Erhalt der zentralen Freifläche per Volksentscheid absegnet. Die Gestaltung des Rests - der Randbebauung, ist davon aber noch gar nicht explizit berührt, das machen die @Flugfeldkapitäne hier nebenan schön deutlich.

    Das heißt, wenn der Senatsentwurf "Volksgesetz" wird, bleiben die 230 Hektar erhalten (wie es auf dem Stimmzettel steht), mit dem Rest kann der Senat machen was er will - er hat sich hier im Masterplan aber schon auf ein Konzept festgelegt (es steht nicht auf dem Stimmzettel).

    Wenn aber nun keiner der Entwürfe durchkommt, dann bleibt alles beim Alten - der "normale" Prozess wird nich durch ein "Volksgesetz" gestört, der Senat kann das Feld bebauen wie er lustig ist, er braucht dafür auch keine extra Genehmigung durch einen Volksentscheid.

    Nur wenn THF100 Gesetz wird, hat der Senat eib Probllem - über das er sich aber mit neuen Gesetzen hinwegsetzen könnte, was natürlich ein Eklat für die Demokratie wäre. Diese Variante befürworten meines Erachtens - mit einem anderen Konzept - die Grünen (Erst Bebauung verbieten, dann was ganz neues auf den Weg bringen). Es ist kompliziert!