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Könnte Angela Merkel über ihre Flüchtlingspolitik stürzen? Wäre Wolfgang Schäuble der bessere Kanzler? Das fragt Alexander Wragge...
Ein Beitrag von Alexander Wragge
Hinweis: Alex arbeitet als Redakteur für Publixphere. An dieser Stelle schreibt er jedoch als ganz 'normaler' Nutzer und gibt nicht die Meinung des Publixphere e.V. wieder, der sich der überparteilichen demokratischen Debatte verschrieben hat.
Er ist etwas schwer zu überblicken, der Unmut in den Unionsparteien über die Politik Angela Merkels (CDU). Vor ein paar Wochen meinte jemand in Berlin zu mir: "Die CDU-Granden planen ja schon die Revolte". Und ich dachte noch: 'Was für ein Quatsch'. Eine Revolte gegen Merkel?
2013 holten die Unionsparteien noch 41,5 Prozent bei der Bundestagswahl. Das beste Ergebnis seit 20 Jahren. Merkels Zustimmungswerte liegen meist um die 70 Prozent. Nicht unbedingt selbstverständlich für eine Regierungschefin. Noch im August fragte sich der SPD-Politiker Torsten Albig, ob es für die SPD überhaupt Sinn macht, bei den Bundestagswahlen 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten gegen Merkel anzutreten (auf Publixphere diskutierten wir das hier). Noch Anfang Oktober war Merkel bei einigen Beobachtern ernsthaft für den Friedensnobelpreis im Gespräch.
Doch in den vergangenen Wochen bekam das Bild von der alternativlosen Kanzlerin tatsächlich Kratzer, nicht mehr nur in informellen Gesprächen in Berlin. Hintergrund ist natürlich die Flüchtlingskrise. Unionspolitiker üben offen Kritik an Merkels Krisenmanagement. Gestritten wird über Deutschlands Aufnahmebereitschaft und -fähigkeit, über die Belastung der Kommunen und über Transitzonen Transzitzonen für Flüchtlinge. Selbst die Umfragen geraten leicht in Bewegung. CDU und CSU fallen im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" auf 38 Prozent in der Wählergunst - und damit auf den tiefsten Stand seit fast eineinhalb Jahren.
"Schäuble könnte ein Signal in die Welt aussenden"
Der ZEIT-Journalist Bernd Ulrich macht es mit seinem jüngsten Essay deutlich: ein Sturz Merkels ist tatsächlich in den Bereich des Vorstellbaren gerückt. Selbst einen möglichen Nachfolger hat Ulrich schon parat: Wolfgang Schäuble (CDU). Die Argumentation: "(Schäuble) wird in der Union auch jetzt, wie schon in der Euro-Krise, im Vergleich zu Merkel als autoritärer und rechter wahrgenommen, als der Mann, der das von vielen sehnlichst herbeigewünschte Begrenzungssignal in die Welt aussenden könnte." Ob Schäuble Kanzler werden will oder nicht - auch darüber kann Ulrich natürlich nur spekulieren.
Linksliberale Stimmen sehen sich sogar schon bemüßigt, Merkel zur Seite zu springen. So formuliert Tobias Dürr, Chefredakteur des Magazins Berliner Republik: "Jetzt hat die Regierungschefin jede nur mögliche Unterstützung verdient. Auf dem Spiel steht unendlich viel mehr als eine Kanzlerschaft." Dürr sieht sogar die "Offenheit unserer Gesellschaften" in Gefahr, wenn die "reaktionäre Achse des Wir-schaffen-es-nicht-weil-uns-die-ganze-Richtung-nicht-passt " in Deutschland und Europa die Oberhand gewinne.
Wer wäre besser als Merkel?
Also offenbar bewegt sich tatsächlich etwas in der "Merkel-Republik". Wie bedeutsam die vielen Gerüchte und Spekulationen sind, kann ich selbst nicht so genau abschätzen. An dieser Stelle möchte ich deshalb euch nach eurer Einschätzung fragen:
- wie bewertet ihr Merkels Krisenmanagement in der Flüchtlingskrise?
- traut ihr es den Unionsparteien zu, Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik zu stürzen?
- wäre Schäuble für euch eine Alternative als Kanzler? Oder jemand ganz anderes?
- was steht mit Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise europaweit auf dem Spiel?
Links zum Thema
- Redaktion: We don't need another hero?
- Marcel Wollscheid: Europa und die Flüchtlinge
