Abbildung basierend auf: Christian Banik (CC BY-SA 3.0)

Wäre es hilfreich, wenn einige EU-Länder bei der europäischen Intergration vorangehen? Das diskutierte ein Workshop im Rahmen des Policy Camps: Europa retten!?. Alle sind eingeladen, den Austausch hier online fortzuführen...

Ein Beitrag von Moderarion Policy Camp

Worum geht's? Kerneuropa oder auch "Europa der zwei Geschwindigkeiten"

Es gibt einen Kern an Ländern, die 'alles' mitmachen und weitere Länder, die sich an bestimmten Punkten beteiligen können oder auch nicht (z.B. Großbritannien, Katalonien in Spanien, Tirol in Italien). Einige Länder schreiten weiter voran mit der Europäisierung/Europäische Integration, andere nicht (Bsp. Euro). Innerhalb der EU eine Gruppe von Ländern, die den Kern bilden (Deutschland, Benelux, Spanien, Frankreich, Italien..) Wie ist das, wenn andere dazu kommen oder wenn sich ein Europa-Kern-B bildet?

Einer geht voran und macht einen mutigen Vorschlag -> Spill-over-Effekte? (Auch global, mit einer geschlossenen Stimme sprechen)

Kerneuropa als neues großes Land in Europa.

• Voraussetzung: EU-Verfassung. + mehr Souveränität in der 'Regierung' Kerneuropas. Nachgeholte Demokratisierung -> Wir sind eigentlich schon weiter als Lissabon (nachträgliche Legitimation) De facto: Vertrag von Lissabon als Verfassung light

• Um Integration so voranzutreiben.

• Was müssen alle mitmachen und was nicht?

• BVerG. -> Ohne eine europäische Verfassung kann es nicht mehr Europäisierung.

Vorschlag: Bisherige Strukturen lassen + extra Runden mit den Kernländern. -> Man nimmt Vetospielern, die blockieren, Macht.

Lassen wir uns aufhalten von wenigen Blockierern (GB) und machen wir einfach weiter und verabschieden neue Gesetze? Fühlen sich ausgeschlossen -> müssen ja trotzdem Teile der Gesetze annehmen (Bsp. Norwegen und Schweiz(z.B. Teil des EU Binnenmarktes -> Genauso stark integriert, wie viele EU-Länder)) --> "Die wollen ja halt schon einiges, aber nicht alles" -> Herauspicken/Rosinen-Pickerei Oder "Wir können das nicht leisten"

• Unterschied zw. Ländern, die Punkte nicht leisten können und Ländern, die Punkte nicht leisten wollen.

• Achtung: Wir sind dann ganz schnell bei mehr als zwei Geschwindigkeiten.

• Außendarstellung?? --> Z.B. mit wem würde die USA verhandeln? (Aber, wen rufen sie denn jetzt an, wenn sie was wollen. Im Kanzleramt?) +Globale Rolle geschwächt? (-> Werte Vertretung in der Welt) Aber wir reden jetzt auch nicht mit einer Stimme in der Welt -> Dann würde wenigstens ein Kern von Ländern ihre Interessen gemeinsam artikulieren.

• Solidaritätsgefühl -> Stabilität fehlt? Jeder kann kommen und gehen wann er will? Stehen wir dann noch zusammen in dick und dünn? Gibt es die Solidarität überhaupt?

• Ausgleichsmechanismus zw. starken/reichen Ländern und schwachen/armen Ländern ? Auch Arbeitslosenschutz und andere Sozialleistungen

• Jeder achtet auf sich selbst -> Die Politiker (Ministerrat) sind gewählt, um auf ihre nationalen Interessen zu achten und nicht auf die europäischen.

-Eine europäische gestärkte Regierung. -> Föderales System mit gestärkter europäischer Ebene. Will das überhaupt jemand? Macht im Staat schwindet, Souveränitätsfrage. (Realistisch erstmal nicht, Angst vor der Öffnung von Verträgen) Es soll kein ein europäischer Einheitsbrei werden! Nat. Specials bewahren.

-Schaffen wir damit nicht eher eine Abgrenzung und eine Spaltung der EU? Kommen die anderen Staaten hinterher? Ist das schlimm? Und wie ist das, wenn sie in diese „eingeschworene Gruppe“ wieder eintreten will?

-Wäre Europa ohne GB schlechter dran? Weniger Gewicht für die EU in der Welt?

-Subsidaritätsprinzip.

-Behalten wir dann unsere nationale Verfassung??!

-Wer vertritt Kerneuropa aka Präsident etc.?

-Thema Geduld: Sowas geht nicht von heute auf morgen!

 Was denken wir darüber? Wollen wir ein Kerneuropa? Brauchen wir das? - Sichert Fortbestehen Europas -> Andere Länder werden aufholen/uns überholen? Durch ein Kerneuropa kann man sich besser vernetzen und nicht im globalisierten System untergehen. - Europa wird nicht so fix untergehen -> wird NICHT untergehen - Entscheidungen können schneller und legitimierter getroffen werden. - Kerneuropa ist realistisch! - Wir werden nie oder zumindest nicht in absehbarer Zeit über den Nationalstaat hinauskommen. - Der Konsens besteht an sich schon. - Wir hatten ja schon ein kleineres Europa und haben es dann erweitert? Warum hat man nicht von Anfang an ein Kerneuropa geschaffen? Damals bei Ost-Europa pragmatisch, aber richtig gehandelt. - Schritt für Schritt Option zur europäischen Integration/Identität etc.

Haben wir nicht eigentlich schon ein Kerneuropa aka Euro-Zone? Welchen Anspruch haben wir an Europa/die EU?

Links

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