Kommentare

• sahrasahara

  +3

  Europäisch und human denken Ist für mich das wichtigste. Deutschland kann keine Mauer um sich bauen. Diese AfD-Phantasie ist kein Weg. Griechenland kann nicht mit den Geflüchteten alleine bleiben. Sie müssen in andere EU-Ländern aufgenommen werden. Es sind viele Geflüchtete, ja. Aber die EU ist groß. Die EU garantiert Glaubensfreiheiheit. Das gilt auch für den Islam. Der Traum vom rein weißen, christlichen Europa ist Unfug. Europa hat bewiesen und beweist, unser heterogones Wir funktioniert.

  14. März 2016 13:26 bearbeitet · Historie · melden

• El

  +2

  Ich nahm an dem Bürgerdialog „Europas Grenzen: Wir müssen reden!“ am 15. März im Erfurter Landtag teil. Dort wurde, in Themenraum 1, eine interessante Frage gestellt. Bei der Diskussion um Europas Grenzen steht immer wieder die Sicherung der Außengrenzen im Vordergrund. Hierbei geht es meist darum, irreguläre Einwanderung zu verhindern und diejenigen draußen zu halten, die aus „sicheren“ Herkunftsländern kommen. Theoretisch hat man also nichts gegen „legitime“ Asylsuchende, also die vielen Syrer, Iraker und teilweise auch Afghanen, die aus Kriegsgebieten fliehen. Wie wir alle wissen, gibt es für diese Leute aber leider keine Möglichkeit, regulär Asyl zu beantragen, solange sie nicht auf europäischem Boden sind. Und der legal sowie ethisch sehr dubiose Deal mit der Türkei wird daran auch nichts ändern.

  Nun die Frage aus dem Publikum: Warum erlaubt man den Flüchtlingen nicht, aus ihren Heimatländern Asyl zu beantragen um dann in ein Flugzeug in ihrem Heimatland zu steigen, um sicher und ohne die „Hilfe“ von Schleppern in Europa anzukommen?

  Geht es hier wirklich um die Abschreckung durch die gefährliche Reise, die man aufrechterhalten will? Oder gibt es legale oder organisatorische Probleme bei einer solchen Lösung? Könnte man diese Methode nicht mit einer gerechten Verteilung auf alle EU Länder kombinieren? So könnten z.B. Asylplätze auf einer „first come first serve“ Basis vergeben werden. Wenn dann z.B. Deutschland sein Limit an Asylanträgen erreicht hat, ständen noch 27 weitere EU Länder zur Verfügung. Was spräche gegen eine solche legale Einreise?

  23. März 2016 16:20 · melden

• The European Way

  +1

  Wahlen und Faschismus

  Überall in Europa gewinnen Parteien an Zustimmung, die sich auf der einen Seite für Demokratie aussprechen, andererseits jedoch keine Solidarität mit Schwachen und politischen Gegenern zeigen. Doch kann es echte Demokratie ohne Zusammenhalt geben?

  Hitler wurde gewählt, Mussolini wurde ernannt und Le Pen führt in Frankreich die Umfragen an. Stehen diese Politiker für Gewaltfreiheit und Fortschritt? Für eine gerechtere Zukunft und eine lebenswerte Welt?

  Sind solche Leute bereits Demokraten, wenn sie gewählt werden? Oder missbrauchen sie das System und täuschen die Wähler?

  Solidarität und die Nation

  Kolonialismus, Imperialismus, Faschismus... die Wurzel all diesen Übels liegt im Nationalismus!

  Solange wir unsere Gemeinschaft national denken, solange schließen wir Menschen mit anderer Sprache, Kultur oder Hautfarbe davon aus. Auf diesem Weg sind wir bereits einmal in die Katastrophe geschlafwandelt.

  Daraus haben unsere Großeltern gelernt. Sie haben sich für Frieden und Solidarität und gegen Nationalismus und Hass entschieden.

  Welche Lehren ziehen wir daraus, welche historische Verpflichtung bedeutet das für uns?

  Wie würden Dr. King, Nelson Mandela, Mahatma Gandhi oder die antifaschistischen Partisanen in Spanien und Italien handeln?

  Gewaltfreiheit und Europäische Identität

  Welchen Unterschied macht es, ob ein Mensch zu Gott oder Allah betet? Ob sie Jüdin ist, Sozialistin oder konservativ? Ob er drei Kinder hat, alt ist oder jung?

  Sollten wir nicht lieber jene ausschließen, die sich für Gewalt und Ausgrenzung ausprechen? Jene, die aus Gier betrügen oder Unschuldige aus Hass angreifen? Jene, die bestechlich sind und egoistisch?

  Denn das sind die Dinge, die falsch sind und der Gesellschaft schaden. Durch Gewaltfreiheit und den Versuch, Grenzen zu überwinden, ist noch keine Gemeinschaft zu Grunde gegangen.

  Daher hilft es nicht, den Euro abzuschaffen oder die Grenzen hoch zu ziehen. Wir werden das Problem nur aufschieben, damit es später mit größerer Wucht zurück kehren wird. So ist es uns bisher immer ergangen, mit dem Euro und mit den Flüchtenden.

  Die Europäische Union und die nationalen Regierungen werden aufhören müssen, den Banken und Finanzinvestoren gegen die Interessen ihrer Wähler ein Recht auf Profit einzuräumen. Die Alternative zu Europäischer Solidarität ist für unseren Kontinent der Weg in Gewalt und Bedeutungslosigkeit.

  15. März 2016 15:31 bearbeitet · Historie · melden

• MisterEde

  +1

  Häufig wird behauptet, Rückführungen in die Türkei seien rechtswidrig. Allerdings ist das nicht stichhaltig, denn die Frage bei den Verhandlungen ist eine ganz andere: Was muss geschehen, damit eine Rückführung irregulär aus der Türkei eingereister Personen in die Türkei rechtlich wie ethisch vertretbar ist?

  12. März 2016 22:50 · melden

• MisterEde

  +1

  Der Schutz der Außengrenzen ist eine der wesentlichen Herausforderungen für die EU. Im Rahmen eines Artikels zur Europäisierung der Asylpolitik hatte ich daher auch einen „Grenzpakt“ angeregt und z.B. den Aufbau einer vollwertigen gemeinsamen Grenzpolizei in gesamteuropäischer Verantwortung vorgeschlagen. Die diesbezüglichen Anregungen der EU sind aus meiner Sicht daher auch bedenkenswert.

  11. März 2016 23:07 · melden

• MisterEde

  +1

  In der Debatte zur Flüchtlingspolitik sind die europäischen Außengrenzen zentral. Zunächst sollten wir uns daher die Frage stellen, wie wir mit Flüchtlingen umgehen, die an diese Außengrenze kommen.

  Der tödliche Widerspruch der europäischen Flüchtlingspolitik, dass Flüchtlinge an den offiziellen Grenzen abgewiesen werden, aber nach teurer, riskanter und irregulärer Reise de facto einen Schutzanspruch erhalten, muss auf jeden Fall dringend aufgelöst werden. Insbesondere muss deshalb die Frage beantwortet werden, wie mit Flüchtlingen umgegangen werden soll, die aus sicheren Drittstaaten einreisen. Eine Möglichkeit wäre dabei, die Grenzen durch ein Rückführungsabkommen zu sichern und damit eine irreguläre Migration sinnlos zu machen.

  Der EU-Türkei-Gipfel, geht daher in die richtige Richtung und die EU hat geradezu die Pflicht, diesen Balanceakt zu wagen. Nachdem nur bedingt Alternativen zur Ägäis-Route existieren, könnte die irreguläre Migration an den europäischen Außengrenzen durch ein Abkommen mit der Türkei tatsächlich eingedämmt werden. Ob der Balanceakt am Ende gelingt, kann man jetzt natürlich noch nicht sagen, aber zumindest einen Versuch ist es wert.

  11. März 2016 23:04 · melden

• MisterEde

  +1

  Europas Grenzen, welche Grenzen?

  Meine erste Schwierigkeit besteht darin, Europas Grenzen zu definieren. Die eine Grenze ist für mich sicherlich die EU-Außengrenze, eine andere Grenze eine an der Geografie angelehnte Grenze, also EU + Schweiz, Norwegen, Island, die Balkan-Ländern, Weißrussland, Ukraine und Moldawien. Ein drittes Gebiet sehe ich daneben ähnlich dem Europarat oder der UEFA, also die eben aufgezählten Länder ergänzt auf jeden Fall durch die Türkei, Russland und die Kaukasus-Region und vielleicht auch noch einige Länder darüber hinaus.

  Je nach Kontext verwende ich deshalb auch unterschiedliche „Europas“ bzw. unterschiedliche europäische Grenzen, weil z.B. in der Flüchtlingspolitik zu beachten ist, dass der Schengenraum nicht mit der EU identisch ist. Auch macht es diesbezüglich wenig Sinn, die Balkan-Region bei einer Betrachtung außen vor zu lassen.

  Die Frage ist daher für mich zunächst, von welchen "europäischen" Grenzen oder von welchem "europäischen" Gebiet sprechen wir?

  11. März 2016 23:01 · melden