Foto: Alexander Hobusch, ergänzt um das Logo des Bürgerdialogs
Platzt das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und nimmt Deutschland wieder mehr Geflüchtete auf? Wie kann die EU Freiheit und Sicherheit gleichermaßen garantieren? Das und mehr steht zur Diskussion – beim Bürgerdialog „Europas Grenzen: Wir müssen reden“ am 1. September in Wuppertal. Vorab können Sie Ihre Fragen und Gedanken online einbringen.
Ein Beitrag von Moderation BürgerdialogeEuropa-Union Deutschland
Noch zwischen Oktober 2015 und Anfang 2016 trafen in Wuppertal monatlich rund 500 Geflüchtete ein, inzwischen sind es nur noch 50 bis 60 . Der Grund: mittlerweile ist die Balkan-Route in den Norden Europas dicht. Die EU hat mit der Türkei ein Abkommen vereinbart, das die Aktivitäten von Schleppern stark eindämmt. Dennoch bleiben viele Fragen offen, wenn es um die künftige Flucht und Migration nach Europa und nach Deutschland geht. Zwei Beispiele:
Ein Plan B zum Türkei-Abkommen?
Möglich erscheint aktuell, dass das Türkei-Abkommen scheitert. Beide Seiten machen sich den Vorwurf, sich nicht an die Vereinbarungen zu halten. Die Türkei pocht auf Visafreiheit für türkische Staatsbürger in der EU. Die EU mahnt die Türkei, Menschenrechte einzuhalten – - und beispielsweise seine umstrittenen Anti-Terrorgesetze zu ändern. Sollte das Abkommen kippen, stellt sich erneut die Frage, wie die EU mit Geflüchteten an ihren Außengrenzen umgeht. Griechenlands Migrationsminister Yiannis Mouzalas bringt bereits einen Plan B ins Spiel - und fordert beispielsweise eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU, auf die sich die EU-Staaten noch nicht einigen konnte.Ein europäischer Zwang zur Flüchtlingsaufnahme war zuletzt bei unserem Bürgerdialog in Augsburg Thema.
Sorge um Sicherheit und Integration
Nach verschiedenen Anschlägen in Deutschland und anderen EU-Ländern ist auch die Sicherheitsdebatte wieder entflammt. Geht von Flüchtlingen eine erhöhte Terrorgefahr aus? Die Bundesregierung warnt davor, Flüchtlinge generell unter Terrorverdacht zu stellen. "Die meisten Terroristen, die in den letzten Monaten in Europa Anschläge begangen haben, waren keine Flüchtlinge", so die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. "Diese Erkenntnis deckt sich mit aktuellen Untersuchungen, nach denen die Gefahr des Terrorismus nicht größer und nicht kleiner ist als in der übrigen Bevölkerung."
Trotzdem treibt die Frage nach dem friedlichen Zusammenleben Politik und Gesellschaft weiter um. Wie gelingt es nach gemeinsamen Regeln?
Bislang gab es hier bei unseren Bürgerdialogen auch viel Optimismus. Beispielsweise sagte die Thüringische Staatssekretärin für Europa Babette Winter (SPD) in Erfurt: “Thüringen ist nicht überfordert, wenn mehr Menschen kommen. Das ist zu schaffen“. Die Ankommenden bedeuteten auch eine kulturelle Bereicherung für das Land. Der Kriminalitäts-Experte Daniel Behrendt meint, eine gelungene Integration habe viele Bausteine und fordert im Online-Bürgerdialog “eine Art Rechtskundeunterricht ohne erhobenen Zeigefinger”.
Welche Politik wünschen Sie sich?
Auch die Situation in Wuppertal hängt stark von den Maßnahmen der europäischen Nachbarn ab, und von der EU-Politik – etwa von der künftigen Flüchtlingsaufnahme im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens.
Was also denken die Wuppertaler über Europas Grenzen, über Chancen und Risiken der Migration, über europäische Freiheiten und Werte?
Der Bürgerdialog vor Ort in Wuppertal
Sie wollen auch vor Ort am Bürgerdialog der Europa-Union teilnehmen? Hier finden Sie weitere Informationen zum Termin, das Programm und das Anmeldeformular. Zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft werden Ihnen Frage und Antwort stehen.
Links
Europa-Union: Europas Grenzen - wir müssen reden! Die Bürgerdialoge im Überblick
Europa-Union: Überblick zur Online-Debatte "Europas Grenze: wir müssen reden!"
Moderation Bürgerdialoge: Lassen sich EU-Staaten zur Flüchtlingsaufnahme zwingen? (Bürgerdialog Augsburg)
Moderation Bürgerdialoge: Europa in der Dauerkrise - Sehen wir auch die Chancen? (Bürgerdialog Erfurt)
