Statt der großen theoeretischen Diskussion würde ich es gerne am Beispiel durchspielen. Was entscheiden wir in der EU gemeinsam? Zum Beispiel Fragen wie die Forschungsförderung oder die Eigenkapitalaustattung von Banken. Komplexe Themen. Komplex hoch 28, weil 28 Staaten spielen (Regierungen, Parlamente, Interessengruppen, Öffentlichkeiten). Wie kriegen wir diesen Prozess so hin, dass Bürger verstehen, dass es immer auch im technischen Detail um politische Richtungsentscheidungen geht? Wie bankenfreundlich ist die EU? Wie sehr setzt die EU auf Grundlagenforschung, wie sehr auf Leuchttürme? usw. In der perfekten EU-Demokratie müssten Wähler beobachten und verstehen, zwischen welchen Alternativen entschieden wird. Sie müssten sich - schon im Vorfeld - eine Meinung zu den anstehenden Entscheidungen bilden, sich einmischen eine Meinung bilden und entsprechend wählen, national und europäisch. Von dem Prinzip "der Bürgerwille fließt direkt in die EU-Politik" diesem Prinzip: der Bürgerwille prägt die EU-Politik sind wir jedoch weit entfernt. Alles verschwindet im komplexen Prozess, hinter den Türen des Rats und der Kommission, in den vielen tausend Änderungsanträgen des EU-Parlaments. Vielleicht muss das so sein, damit der Prozess friedlich (ohne zwischenstaatliche Stimmungsmache) und effektiv (ohne das große Konzert der Meinungen) läuft. Die Magenschmerzen des Idealisten bleiben.
Statt der großen theoeretischen Diskussion würde ich es gerne am Beispiel durchspielen. Was entscheiden wir in der EU gemeinsam? Zum Beispiel Fragen wie die Forschungsförderung oder die Eigenkapitalaustattung Eigenkapitalastattung von Banken. Komplexe Themen. Komplex hoch 28, weil 28 Staaten spielen (Regierungen, Parlamente, Interessengruppen, Öffentlichkeiten). Wie kriegen wir diesen Prozess so hin, dass Bürger verstehen, dass immer auch im technischen Detail um politische Richtungsentscheidungen geht? Wie bankenfreundlich ist die EU? Wie sehr setzt die EU auf Grundlagenforschung, wie sehr auf Leuchttürme? usw. In der perfekten EU-Demokratie müssten Wähler beobachten und verstehen, zwischen welchen Alternativen entschieden wird. Sie müssten sich eine Meinung bilden und entsprechend wählen, national und europäisch. Von diesem Prinzip: der Bürgerwille prägt die EU-Politik sind wir jedoch weit entfernt. Alles verschwindet im komplexen Prozess, hinter den Türen des Rats und der Kommission, in den vielen tausend Änderungsanträgen des EU-Parlaments. Vielleicht muss das so sein, damit der Prozess friedlich (ohne zwischenstaatliche Stimmungsmache) und effektiv läuft. Die Magenschmerzen des Idealisten bleiben.
Statt der großen theoeretischen Diskussion würde ich es gerne am Beispiel durchspielen. Was entscheiden wir in der EU gemeinsam? Zum Beispiel Fragen wie die Forschungsförderung oder die Eigenkapitalastattung von Banken. Komplexe Themen. Komplex hoch 28, weil 28 Staaten spielen (Regierungen, Parlamente, Interessengruppen, Öffentlichkeiten). Wie kriegen wir diesen Prozess so hin, dass Bürger verstehen, dass immer auch im technischen Detail um politische Richtungsentscheidungen geht? Wie bankenfreundlich ist die EU? Wie sehr setzt die EU auf Grundlagenforschung, wie sehr auf Leuchttürme? usw. In der perfekten EU-Demokratie müssten Wähler beobachten und verstehen, zwischen welchen Alternativen entschieden wird. Sie müssten sich eine Meinung bilden und entsprechend wählen, national und europäisch. Von diesem Prinzip: der Bürgerwille prägt die EU-Politik sind wir jedoch weit entfernt. Alles verschwindet im komplexen Prozess, hinter den Türen des Rats und der Kommission, in den vielen tausend Änderungsanträgen des EU-Parlaments. Vielleicht muss das so sein, damit der Prozess friedlich (ohne zwischenstaatliche Stimmungsmache) und effektiv läuft. Die Magenschmerzen des Idealisten bleiben.
