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Dr. Thomas Darnstädt zur Frage nach der EU als Elitenprojekt

Die EU wird in der (Medien-) Öffentlichkeit zunehmend als ein "Elitenprojekt" wahrgenommen. Ist sie das? Wie kann sie zu einer "Union der Bürger" werden und wer trägt hierfür die Verantwortung?

Dr. Darnstädt: Die EU ist ein Elitenprojekt. Das liegt daran, dass sämtliche Willensbildungsprozesse sich nahezu ausschließlich auf den Meinungs- Informations- und Interessenaustausch von Eliten stützen. Die Funktionsbedingungen des Projekts sind nicht auf Massenbeteiligung ausgerichtet. Ändern kann sich das nur, wenn der politische Willensbildungsprozess tatsächlich auf einer integrierten europäischen Öffentlichkeit beruht. Das Problem liegt darin, dass die Verantwortung für diesen "Strukturwandel der Öffentlichkeit" kein Teil des Projekts ist.

Kurzvorstellung Dr. Darnstädt

Wir haben die Podiumsgäste des zweiten Europäischen Salons zum Thema "Vor der Wahl zum Europäischen Parlament: Europa der Bürger – Europa der Eliten?" vorab um ihre Meinung zu unterschiedlichen Fragen gebeten, um sie online zu diskutieren. Alle Online-Beiträge und Kommentare haben die Chance, am 30. April auf dem Podium direkt in die Diskussion mit den Experten einzufließen.

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Kommentare

  • ClaraMey
    +3

    Ihren Ansatz kann ich nur unterstützen. Die EU darf kein Elitenprojekt bleiben, sondern muss es schaffen, sich dahingehend zu wandeln, als dass alle (oder zumindest viele) Bürgerinnen und Bürger erreicht werden und an den politischen Willensbildungsprozessen partiziepieren. Doch wie soll das gehen? Was wäre Ihr konkreter Vorschlag zur Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit? Neben einem theoretischen "Strukturwandel der Öffentlichkeit" - wie könnte ein klares, praktisches Vorgehen dazu aussehen?

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    • Lara
      +2

      Ich stimme dir vollkommen zu. Wie schafft man eine europäische Öffentlichkeit in der Realität und nicht nur theoretisch? Und vor allem: WER kann eine europäische Öffentlichkeit schaffen? Müssten das nicht gerade die gut vernetzten Eliten tun?

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      • Elise
        +1

        ja genau, ich denke die Eliten sollten in die Verantwortung genommen werden.

        Man muss das Elitennetzwerk nutzen... öffnen und vorallem darf die Diskussion nciht elitär und abgehoben wirken, sondern muss in einer verständlichen auch kritische Stimmen integrierenden Form geführt werden.

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  • Redaktion
    +2

    Liebes Forum, in der 'Offline'-Diskussion in Berlin ergaben sich zu dieser Frage noch einige Impulse.

    • Herr Dr. Darnstädt brachte seine These noch einmal auf den Punkt: "Sie bekommen diese europäische Demokratie nicht ans Laufen, wenn sie es nur von oben probieren."
    • auch die neue Praxis der Spitzenkandidaturen bei den Europawahlen sei eine "reine Showveranstaltung", weil sich die aussichtsreichsten Kandidaten Martin Schulz (SPD) und Jean-Claude Juncker (EVP) in ihren Programmen nicht unterschieden.
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