Liam Fitzgerald Project for Democratic Union
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Hier anschließend ist die Grundfrage für jeden Geheimdienst doch, wo er sich im Spannungsfeld zwischen (kollektiver) Sicherheit einerseits und individueller Freiheit andererseits positionieren sollte. In einem europäischen Rahmen scheint letztere Kategorie die ausschlaggebende. Gleichzeitig ist die individuelle Sicherheit als Komponente kollektiver doch auch ein liberales Paradigma - als Sicherheit des Eigentums an der eigenen Person? Wie dieses sehr schwierige Spannungsfeld zu aufzulösen ist, ist eine schwere Frage, doch mit real steigenden Gefahren für die kollektive Sicherheit, die wiederum die individuelle Freiheit bedroht, muss diese Lösung in einem viel umfassenderen Rahmen zu suchen sein als lediglich in der Regelung von Geheimdienstbefugnissen. Der gesamte Bereich der Aussen- und Sicherheitspolitik gehört dazu. Nicht zuletzt sollte bedacht werden, dass ein gemeinsamer europäischer Sicherheitsdienst vielleicht deutlich besser in der Lage wäre, Sicherheitsinteressen zu schützen als viele einzelne nationalstaatliche Dienste. Nicht zuletzt könnte ein solcher effektiver europäischer Dienst, der natürlich einer strikten parlamentarischen Kontrolle zu unterwerfen wäre, den US-Diensten vielleicht auch die Angst vor einem unsicheren - weil nicht ausreichend durch Geheimdienste geschützten - Europa nehmen und so dazu beitragen, das Ausspähen durch einen vermeintlichen demokratischen Freund zu verringern. Ein wichtiger Unterschied zwischen US-Geheimdienstarbeit hierzulande und der eigener Institutionen liegt letztendlich auch darin, dass die Geheimdienste Europas den jeweiligen Staatsbürgern letztverantwortlich sind und in diesem Sinne auch legitimiert. Die Arbeit der US-Dienste in Europa ist auf keinen Fall legitim.