Ja, das ist richtig. Voraussetzung ist natürlich eine europäische politische Union. Union sein. Ein dann theoretisch einzurichtender europäischer Geheimdienst muss im Rahmen eines Verfassungsdokuments dem Parlament verpflichtet sein. Idealerweise wären die BürgerInnen schon von vornherein an der Verfassungsgebung beteiligt, einmal über die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung, und dann über die Abstimmung des entstehenden Dokuments. Zweifel würden natürlich auch dann bleiben, inwiefern ein solcher Dienst kontrollierbar ist. Da muss viel Detailarbeit noch folgen. Mein Anliegen war, die Diskussion in den größeren Rahmen einzuordnen, in den sie letztlich gehört.

Ja, das ist richtig. Voraussetzung ist natürlich eine europäische politische Union sein. Ein dann theoretisch einzurichtender europäischer Geheimdienst muss im Rahmen eines Verfassungsdokuments dem Parlament verpflichtet sein. Idealerweise wären die BürgerInnen schon von vornherein an der Verfassungsgebung beteiligt, einmal über die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung, und dann über die Abstimmung des entstehenden Dokuments. Zweifel würden natürlich auch dann bleiben, inwiefern ein solcher Dienst kontrollierbar ist. Da muss viel Detailarbeit noch folgen. Mein Anliegen war, die Diskussion in den größeren Rahmen einzuordnen, in den sie letztlich gehört.