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Wahrscheinlich wird sich mit Juncker als Kommissionspräsident erstmal nicht viel ändern. Das ist zunächst auch gar nicht so wichtig. Bei der Frage, ob Die Staats - und Regierungschefs Jucker bestätigen, ging es weniger um die Outputlegitimität der Kommission als um Inputlegitimät und die Stellung des europäischen Parlamentes. Es wurde ein Präzendenzfall geschaffen. Das war wichtig. Um aber Europa wieder auf Kurs zu bekommen werden viel weitreichendere Reformen nötig sein. Zumindest die Eurozone muss sich zu einer vollständigen demokratischen Union zusammenschliessen.
Natürlich ist zu hoffen, dass Juncker seine neue Rolle bis es soweit ist offensiv interpretiert und sein Handeln auch öffentlich von der Legitimation durch das Parlament ableitet. Mangelnde Resscourcen und das fehlende öffentliche Profil schrenken seinen Handlungsspielraum aber extrem ein. Wir sollten nicht zu viel von ihm erwarten. Dass das Parlament seinen Kandidaten durchsetzen konnte war ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Weitere müssen folgen.
PDU
Wahrscheinlich wird sich mit Juncker als Kommissionspräsident erstmal nicht viel ändern. Das ist zunächst auch gar nicht so wichtig. Bei der Frage, ob Die Staats - und Regierungschefs Jucker bestätigen, ging es weniger um die Outputlegitimität der Kommission als um Inputlegitimät und die Stellung des europäischen Parlamentes. Es wurde ein Präzendenzfall geschaffen. Das war wichtig. Um aber Europa wieder auf Kurs zu bekommen werden viel weitreichendere Reformen nötig sein. Zumindest die Eurozone muss sich zu einer vollständigen demokratischen Union zusammenschliessen. Natürlich ist zu hoffen, dass Juncker seine neue Rolle bis es soweit ist offensiv interpretiert und sein Handeln auch öffentlich von der Legitimation durch das Parlament ableitet. Mangelnde Resscourcen und das fehlende öffentliche Profil schrenken seinen Handlungsspielraum aber extrem ein. Wir sollten nicht zu viel von ihm erwarten. Dass das Parlament seinen Kandidaten durchsetzen konnte war ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Weitere müssen folgen.