Hallo Johannes Hillje,
erstmal finde ich es ehrenwert, dass die Gruenen es probiert haben - europaeisch. Was die Wirkung betrifft, nun ja. Selbst im Gespraech mit franzoesischen Ultra-Oekos blickte ich juengst in staunende Gesichter, als ich fragte, ob sie denn José Bové gewaehlt haetten. Von der Moeglichkeit hatten sie nichts mitbekommen. Aber kann ja noch werden.
Prinzipiell glaube ich, fehlte es bei der Wahlmobilisierung mal wieder an konkreten EU-Entscheidungen in den kommenden fuenf Jahren, an denen man seine Wahlentscheidung haette fest machen koennen. Die grosse Ausnahme: TTIP. Ich kenne gleich zwei Menschen, die wegen TTIP gruen gewaehlt haben, weil sie, ganz klassisch und offline, ein Anti-TTIP-Faltblatt im Briefkasten fanden.
Also wenn sie dass noch schaffen, diese "interfraktionelle" Indifferenz zumindest im Wahlkampf mal aufzubrechen, in Sach- und Streifragen zu zerlegen, dann wird die Wahl auch mehr mobilisieren. Aber eigentlich schreib ich hier der faslchen Partei, sie sind ja schon gut dabei.
Defizitaer bleibt die EU-Demokratie natuerlich ntuerlich auch deshalb, weil das "Regierungs"-Programm, das Aufgabenheft der Kommission, erst nach den Wahlen von den Staats- und Regierungschefs aus dem Hut gezaubert wird. Vielleicht koennte es naechstes Mal vor der Wahl einen EU-Gipfel geben, der die Agenda der naechsten fuenf Jahre absteckt. Dann koennen die Wahler zumindest entscheiden, in welcher politischen Faerbung sie die Umsetzung gern haetten.
