Hallo Jonas,

wir wählen ja auch hier in Deutschland nur den Bundestag und darüber dann die Bundesregierung, aber nicht die Bundesbeamten oder z.B. in Deutschland die Bund-Länder Kommission. Genauso muss auch die Troika nicht direkt politisch legitimiert werden. Sie arbeitet im Auftrag der Euro-Mitgliedsländer und versucht erstens die mit Hilfskrediten verbundenen Forderungen der Geberländer unter einen Hut zu bekommen und einen Fahrplan auszuarbeiten. Und wenn sich die Geberländer für einen Fahrplan entschieden haben und Hilfskredite gezahlt werden, ist die zweite Aufgabe der Troika, zu überwachen, ob die Bedingungen von den Nehmerländern auch eingehalten werden.

Aus meiner Sicht sind solche Konstruktionen mit einem zusätzlichen Gremium oder einer zusätzlichen Kommission völlig normal und weder besonders intransparent noch eine Frage der demokratischen Legitimation. Die Entscheidung müssen am Ende ja, wie Sie selbst sagen, von den demokratisch legitimierten Vertretern getroffen werden.

Allerdings stimme ich Ihnen zu, dass die Troika auch noch deutlich transparenter arbeiten könnte. „Nicht besonders intrasparent“ heißt eben gleichzeitig auch „nicht besonders transparent“. Das allerdings würde ich auch bei anderen Kommissionen und Gremien so sehen, die häufig eher im Hintergrund arbeiten, und nicht speziell als Problem der Troika.

(Bei der Legitimation sehe ich nicht so das Problem, bei der Transparenz hingegen schon, auch wenn ich das nicht nur auf die Troika münzen würde. Neutral)