Hallo Thorsten, noch ist CETA nicht beschlossen! Was ich nicht verstehe, warum ist die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dagegen, CETA ggf. noch einmal nachzuverhandeln? An irgendeiner Stelle muss doch eine breite Debatte der geheim verhandelten Ergebnisse möglich sein. Nicht nur im EU-Parlament, sondern auch in der Zivilgesellschaft und im Bundestag. Meine Güte, der 1600 Seiten Vertragstext wurde gerade erst 'geleakt'. Und diese Debatte muss auch Änderungen zur Folge haben können. So läuft alles auf eine Konfrontation hinaus, die Kommission riskiert CETA mit dieser demokratisch fragwürdigen Unnachgiebigkeit, nach dem Motto 'Ganz oder gar nicht'. Das Ganze wirkt tatsächlich wie 'Mit dem Kopf durch die Wand'. Dabei hat gerade die EU eine unglaubliche Erfahrung mit der Aushandlung von Interessen, mit Opt-Outs und mit notfalls jahrzehntelangen Verhandlungen (siehe EU-Patent).
Hallo Thorsten, noch ist CETA nicht beschlossen! Was ich nicht verstehe, warum ist die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dagegen, CETA ggf. noch einmal nachzuverhandeln? An irgendeiner Stelle muss doch eine breite Debatte der geheim verhandelten Ergebnisse möglich sein. Nicht nur im EU-Parlament, sondern auch in der Zivilgesellschaft und im Bundestag. Und diese Debatte muss auch Änderungen zur Folge haben können. So läuft alles auf eine Konfrontation hinaus, die Kommission riskiert CETA mit dieser demokratisch fragwürdigen Unnachgiebigkeit, nach dem Motto 'Ganz oder gar nicht'. Unnachgiebigkeit. Das Ganze wirkt tatsächlich wie 'Mit dem Kopf durch die Wand'. Dabei hat gerade die EU eine unglaubliche Erfahrung mit der Aushandlung von Interessen, mit Opt-Outs und mit notfalls jahrzehntelangen Verhandlungen (siehe EU-Patent).
Hallo Thorsten, noch ist CETA nicht beschlossen! Was ich nicht verstehe, warum ist die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dagegen, CETA ggf. noch einmal nachzuverhandeln? An irgendeiner Stelle muss doch eine breite Debatte der geheim verhandelten Ergebnisse möglich sein. Nicht nur im EU-Parlament, sondern auch in der Zivilgesellschaft und im Bundestag. Und diese Debatte muss auch Änderungen zur Folge haben können. So läuft alles auf eine Konfrontation hinaus, die Kommission riskiert CETA mit dieser demokratisch fragwürdigen Unnachgiebigkeit. Das Ganze wirkt tatsächlich wie 'Mit dem Kopf durch die Wand'. Dabei hat gerade die EU eine unglaubliche Erfahrung mit der Aushandlung von Interessen, mit Opt-Outs und mit notfalls jahrzehntelangen Verhandlungen (siehe EU-Patent).
Hallo Thorsten, noch ist CETA nicht beschlossen! Was ich nicht verstehe, warum ist die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dagegen, CETA ggf. noch einmal nachzuverhandeln? An irgendeiner Stelle muss doch eine breite Debatte der geheim verhandelten Ergebnisse möglich sein. Nicht nur im EU-Parlament, sondern auch in der Zivilgesellschaft und im Bundestag. Und diese Debatte muss auch Änderungen zur Folge haben können. So läuft alles auf eine Konfrontation hinaus, die Kommission riskiert CETA mit dieser demokratisch fragwürdigen Unnachgiebigkeit. Das Ganze wirkt tatsächlich wie 'Mit dem Kopf durch die Wand'.
