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Danke Emil, ich finde über CETA überall nur die Nachricht das die Verhandlungen abgeschlossen seien, einige Staaten allerdings nachverhandeln wollen. So wie ich es jetzt verstehe, bedeutet es, dass das Papier fertig ist und die eingebundenen europäischen Verhandler, die die ganze Zeit ziemlich untransparent verhandelt haben, sich weigern Nachbesserungen an dem sehr umfassenden Papier zuzulassen.
TTIP betreffend, das ja ebenso im Geheimen verhandelt wird, sieht es schon jetzt so aus:
-"Gleichwohl befürchtet De Gucht, der die Verhandlungsgruppe der EU führt, dass das transatlantische Abkommen am Ende scheitern könnten – und zwar am Widerstand einzelner nationaler Parlamente. Ein Veto im Bundestag, in der französischen Nationalversammlung oder im spanischen Parlament könnte das gesamte Abkommen zu Fall bringen. Um diesem Risiko vorzubeugen, bereitet De Gucht nach SZ-Informationen eine Klage gegen die Mitgliedsstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof vor. Er will von dem Gerichtshof klären lassen, wer am Ende über das Abkommen abstimmen darf – und wer nicht. Streitpunkt ist, dass für Handelsfragen innerhalb der Europäischen Union in der Regel die Brüsseler Kommission zuständig ist." -
Wirkt auf diese Weise etwas selbstherrlich wie da eine kleine Kaste Politik macht, nicht unbedingt respektvoll dem Bürger dem Menschen gegenüber. Bezeichnend wie De Gucht einst im Monitor Interview antwortete, nachdem er auf das geringe zu erwartende Wachstum angesprochen wurde: "Lassen sie uns nicht über Prozente reden, wir werden die größte Freihandelzone der Welt schaffen."
Was die zu öffnende Tür für die vorhandene Standards in jeglicher Hinsicht bedeutet, scheint unbedeutend. Das alles beherrschende Thema heißt Freilassung der Märkte, bei Schaffung optimaler wirschaftlicher Bedingungen, durch eine sich mehr und mehr an Konzerninteressen orientierende Politik.
Thorsten
Danke Emil, ich finde über CETA überall nur die Nachricht das die Verhandlungen abgeschlossen seien, einige Staaten allerdings nachverhandeln wollen. So wie ich es jetzt verstehe, bedeutet es, dass das Papier fertig ist und die eingebundenen europäischen Verhandler, die die ganze Zeit ziemlich untransparent verhandelt haben, sich weigern Nachbesserungen an dem sehr umfassenden Papier zuzulassen.
TTIP betreffend, das ja ebenso im Geheimen verhandelt wird, sieht es schon jetzt so aus:
-"Gleichwohl befürchtet De Gucht, der die Verhandlungsgruppe der EU führt, dass das transatlantische Abkommen am Ende scheitern könnten – und zwar am Widerstand einzelner nationaler Parlamente. Ein Veto im Bundestag, in der französischen Nationalversammlung oder im spanischen Parlament könnte das gesamte Abkommen zu Fall bringen. Um diesem Risiko vorzubeugen, bereitet De Gucht nach SZ-Informationen eine Klage gegen die Mitgliedsstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof vor. Er will von dem Gerichtshof klären lassen, wer am Ende über das Abkommen abstimmen darf – und wer nicht. Streitpunkt ist, dass für Handelsfragen innerhalb der Europäischen Union in der Regel die Brüsseler Kommission zuständig ist." -
Wirkt auf diese Weise etwas selbstherrlich wie da eine kleine Kaste Politik macht, nicht unbedingt respektvoll dem Bürger dem Menschen gegenüber. Bezeichnend wie De Gucht einst im Monitor Interview antwortete, nachdem er auf das geringe zu erwartende Wachstum angesprochen wurde: "Lassen sie uns nicht über Prozente reden, wir werden die größte Freihandelzone der Welt schaffen."
Was die zu öffnende Tür für die vorhandene Standards in jeglicher Hinsicht bedeutet, scheint unbedeutend. Das alles beherrschende Thema heißt Freilassung der Märkte, bei Schaffung optimaler wirschaftlicher Bedingungen, durch eine sich mehr und mehr an Konzerninteressen orientierende Politik.