Kommentare zu Europäische Werte - nur noch reine Zierde?

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    Redaktion · angelegt
     

    hallo! ja das ist gerade das problem bzw. das spannende an dieser werte-frage, denn werte sind naturgemäß sehr schwammig. wann wird gegen werte verstoßen und wann nicht?

    das beispiel ungarn zeigt das recht gut (obwohl das phänomen nicht nur auf ungarn beschränkt werden sollte!), denn es gibt wenige direkte verstöße gegen EU-recht sondern vor allem eine gesamtschau an reformen, die dann wiederum sehr fragwürdig wirken und die frage gestellt werden muss inwiefern das noch mit unserer vorstellung europäischer werte übereinstimmt.

    was kann also getan werden? das problem ist - neben der schwammigkeit - das es eigentlich nur die mitgliedsstaaten (im europäischen rat) sind, die einem land einen verstoß gegen die europäischen werte bescheinigung (und dann auch sanktionieren) können. das wird aber aus nachvollzihebaren gründen nicht gemacht, denn kein land will ein anderes verurteilen und muss dann ja ebenfalls angst haben an den pranger gestellt zu werden. außerdem kommt da noch der parteipolitische moment mit rein, denn schließlich sind die jeweiligen regierungsparteien (in ungarns fall die fidsez) mitglied in europäischen parteifamilien und da haben die (in ungarn) konservativen politiker/innen auch kein interesse ungarn zu sehr zu kritisieren weil es dann ja auf sie zurückfallen würde.

    kurzum: eine objektive wertvorstellung gibt es nicht, weswegen ich es spannend finde zu diskutieren was das für uns bedeutet. es gibt seit einiger zeit eine sogenannte rechtsstaats-initiative, von deutschland mit-initiiert (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-237_de.htm Link: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-237_de.htm ), (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-237_de.htm), aber die ist bislang eher ein papiertiger...

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    Linn Selle · angelegt
     

    hallo! ja das ist gerade das problem bzw. das spannende an dieser werte-frage, denn werte sind naturgemäß sehr schwammig. wann wird gegen werte verstoßen und wann nicht?

    das beispiel ungarn zeigt das recht gut (obwohl das phänomen nicht nur auf ungarn beschränkt werden sollte!), denn es gibt wenige direkte verstöße gegen EU-recht sondern vor allem eine gesamtschau an reformen, die dann wiederum sehr fragwürdig wirken und die frage gestellt werden muss inwiefern das noch mit unserer vorstellung europäischer werte übereinstimmt.

    was kann also getan werden? das problem ist - neben der schwammigkeit - das es eigentlich nur die mitgliedsstaaten (im europäischen rat) sind, die einem land einen verstoß gegen die europäischen werte bescheinigung (und dann auch sanktionieren) können. das wird aber aus nachvollzihebaren gründen nicht gemacht, denn kein land will ein anderes verurteilen und muss dann ja ebenfalls angst haben an den pranger gestellt zu werden. außerdem kommt da noch der parteipolitische moment mit rein, denn schließlich sind die jeweiligen regierungsparteien (in ungarns fall die fidsez) mitglied in europäischen parteifamilien und da haben die (in ungarn) konservativen politiker/innen auch kein interesse ungarn zu sehr zu kritisieren weil es dann ja auf sie zurückfallen würde.

    kurzum: eine objektive wertvorstellung gibt es nicht, weswegen ich es spannend finde zu diskutieren was das für uns bedeutet. es gibt seit einiger zeit eine sogenannte rechtsstaats-initiative, von deutschland mit-initiiert (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-237_de.htm), aber die ist bislang eher ein papiertiger...