Hallo Linn,

ich finde das eine recht interessante Frage und gleichzeitig ist sie verdammt schwer.

Eine wichtige Anschlussfrage ist: "Kann man Werte definieren?" bzw. "Was sind Werte?"

Auf europäischer Ebene haben wir die Charta der Grundrechte in der EU, welche aber nur für EU-Recht gilt. Für nationalinterne Angelegenheiten gibt es auch keine Regelungen. Inwieweit wäre eine Ausdehnung auf die nationale Ebene der Grundrechtecharta überhaupt sinnvoll oder wünschenswert?

Ich glaube bei so einem Punkt, wie universelle Werte und Rechte kommen wir in Europa nicht wirklich um eine Verfassung herum, welche definiert was "europäische Werte" sind. Aber vor allem in diesem Punkt gibt es dann wieder Reibpunkte mit den einzelnen Regierungen. Bei den Regierungen lässt sich so schnell nichts machen. Im Parlament könnte es helfen den europäischen Wahlkampf zu stärken. So könnte beispielsweise das Verhalten der Fidesz auf die gesamte EVP zurückfallen, was Wähler entmotivieren könnte die eigene EVP-Partei zu wählen.

Viele Grüße Paul