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    Sören Brandes Unsere Zeit · angelegt
     

    Wenn Sie es wirklich wissen wollen: Man mag "dem Neoliberalismus" beispielsweise als positive Leistung zuschreiben, dass er mit dazu beigetragen hat, dass sich Handel und Wirtschaft internationalisiert haben. Der Abbau von Subventionen zum Beispiel, den Neoliberale immer gefordert haben, hat einen egalisierenden Effekt, wenn es um internationales Wirtschaften geht. Die EU-Agrar-Subventionen sind alles andere als neoliberal, und zeitigen negative Effekte etwa für den afrikanischen Agrarsektor. Man kann viele ähnliche Beispiele nennen. Der Neoliberalismus ist gegen nationalen Protektionismus in jeder Form, etwa auch gegen Zölle. Das kann zwar Probleme hervorbringen, wie wir gerade wieder bei TTIP sehen - u. U. werden auf nationaler Ebene bereits erreichte Verbraucherschutz-Standards und ähnliches unterlaufen -, aber insgesamt geht es doch in die richtige Richtung - jedenfalls, wenn man sich das ganze als Internationalist und Antinationalist ansieht. Und internationalistisch sollte die Linke meiner Meinung nach schon sein. Aber gerade hier tun sich Bündnismöglichkeiten zwischen linkem "Antineoliberalismus" und rechtem Nationalismus auf, und da wird es dann problematisch. Schon deshalb sollte man den Neoliberalismus nicht als Gottseibeiuns betrachten, als dämonische Ideologie, sondern nüchtern seine historische und aktuelle Rolle abwägen.