Mein Eindruck von der Debatte ist, dass sie kräftig aufgebauscht wird. Janas Behauptung, „Versuche, Anzeige zu erstatten, scheitern meistens“, lässt sich nicht wirklich belegen, sondern im Gegenteil deutet vieles darauf hin, dass die Polizei hier genauso aktiv wird wie bei anderen Taten. Ich vermute zwar, auch wenn das wohl die Polizeistatistiken und die PXP-Anfrage nicht hergeben, dass bei Straftaten im Netz seltener ein Täter ermittelt werden kann, wenn aber einer ermittelt wird, dürfte die Tat dann häufiger bewiesen werden. Nur selbst wenn dem so ist, ist die Polizei ja nicht untätig und dann nützt es auch nichts ihr das vorzuwerfen. (Wenn statt dem „meistens“ ein „kommt vor“ stehen würde, wäre das vielleicht ein nicht ganz so auffälliges Missverhältnis)

Janas Frage, „Brauchen wir neue, bessere Gesetze, die konkret auf diese Taten und die Internet-Übergriffe eingehen?“, muss man nach der Debatte wohl eher mit „Nein“ beantworten. Neue Strafgesetze sind wirklich nicht das richtige Mittel, denn es gibt bereits jetzt ausreichend Möglichkeiten solche Taten zu verfolgen. Wenn, dann muss in anderer Richtung gedacht werden, wobei ich z.B. auch eine Vorratsdatenspeicherung für wenig zweckmäßig halte. Was aus meiner Sicht bleibt, ist die bekannte Forderung, die großen Dienstanbieter in die Verantwortung für das zu nehmen, was bei ihnen auf der Seite passiert. Das macht wegen des Binnenmarktes allerdings dann wieder nur mindestens EU-weit einen Sinn und die EU hat gerade andere Sorgen.

Kino-Vergleich Wenn in einem Kino die Sitze unbequem sind, geht man ja einfach in ein anderes Kino und fordert nicht gleich neue Gesetze gegen schlechte Kinosessel. Wieso wechselt man also auch nicht einfach die Internetplattform, wenn es einem dort nicht gefällt?