Die Strategie der kleinen Schritte gescheitert. Sie hat dazu geführt, dass die vielen individuellen Stärken, die die Mitglieder der Eu rozone haben, nicht gebündelt werden, sondern sich im Dickicht der europäischen Institutionen verlieren und frag- mentiert werden.

Wir beobachten gegenwärtig in der gesamten Eurozone, dass Bürger in der Krise von wirtschaftspolitischen Entscheidungen ausgeschlossen weden. Es ist ein kleiner Kreis von nationalen Entscheidungsträgern, die unter sich Hilfskredite und deren Bedingungen aushandeln. Das demokratische Mitspracherecht der Bürger auf europäischer Ebene, wo die meisten der uns alle betreffenden Entscheidungen gefällt werden, ist nahezu ausgehebelt. Das ist auch trotz der ausgebauten Rechte des Europäischen Parlamentes der Fall.

Bei der Schaffung des europäischen Bun- desstaates geht es um die Wiedererlangung demokratischer de- mokratischer Mitsprache aller Bürger der Eurozone.

Das Problem mit den 'kleinen Schritten' ist, dass sie keine lang- oder auch nur mittelfristige Planungssicherheit gibt. Wir können es uns weder sicherheits- noch wirtschaftspolitisch leisten, darauf zu vertrauen, dass wir schon irgendwie zu einem zufriedenstellenden Ergebnis kommen. Das sehen wir ja gerade.

Die Krise der Eurozone lässt sich unter anderem darauf zurückführen, zu rückführen, dass Anfang der 90er-Jahre zu viel Vertrauen darauf gelegt wurde, dass nach Schaffung der monetären Union automatisch politische wie fiskalische fiska lische Integration folgen würde. Zwar haben wir kleine Schritte gesehen, aber die Vielzahl kleiner Schritte hat zu einem überaus komplizierten und fragmentierten frag mentierten System aus Institutionen, Regeln, Verträgen und überlappenden Verantwortungsbereichen geführt. Dieses System ist aber nicht in der Lage, die notwendigen großen Reformen anzustoßen und hat dazu auch nicht die Legitimität. Befugnis.

Das Ergebnis ist eine wirtschaftliche Krise, die auch nach sieben Jahren nicht gelöst ist und ein politisch geschwächtes Europa, das wirtschaftlich und auch sicherheitspolitisch nicht auf eigenen Beinen steht und Bedrohungen von Außen und weitere Finanzkrisen geradezu einlädt. eillädt.

Es gibt keine europäische Teleologie, Teleolo-gie, die unumwunden auf die politische Union hinführt. Eine Taktik der kleine Schritte, die erst dann tätig wird, wenn Probleme auftauchen, riskiert, die gesamte europäische Integration so weit zu fragmentieren, dass sie sich am Ende auch wieder versehentlich auflösen könnte. Sie ist also eine Gefahr.

Die Strategie der kleinen Schritte gescheitert. Sie hat dazu geführt, dass die vielen individuellen Stärken, die die Mitglieder der Eu rozone haben, nicht gebündelt werden, sondern sich im Dickicht der europäischen Institutionen verlieren und frag- mentiert werden.

Wir beobachten gegenwärtig in der gesamten Eurozone, dass Bürger in der Krise von wirtschaftspolitischen Entscheidungen ausgeschlossen weden. Es ist ein kleiner Kreis von nationalen Entscheidungsträgern, die unter sich Hilfskredite und deren Bedingungen aushandeln. Das demokratische Mitspracherecht der Bürger auf europäischer Ebene, wo die meisten der uns alle betreffenden Entscheidungen gefällt werden, ist nahezu ausgehebelt. Das ist auch trotz der ausgebauten Rechte des Europäischen Parlamentes der Fall.

Bei der Schaffung des europäischen Bun- desstaates geht es um die Wiedererlangung de- mokratischer Mitsprache aller Bürger der Eurozone.

Das Problem mit den 'kleinen Schritten' ist, dass sie keine lang- oder auch nur mittelfristige Planungssicherheit gibt. Wir können es uns weder sicherheits- noch wirtschaftspolitisch leisten, darauf zu vertrauen, dass wir schon irgendwie zu einem zufriedenstellenden Ergebnis kommen. Das sehen wir ja gerade.

Die Krise der Eurozone lässt sich unter anderem darauf zu rückführen, dass Anfang der 90er-Jahre zu viel Vertrauen darauf gelegt wurde, dass nach Schaffung der monetären Union automatisch politische wie fiska lische Integration folgen würde. Zwar haben wir kleine Schritte gesehen, aber die Vielzahl kleiner Schritte hat zu einem überaus komplizierten und frag mentierten System aus Institutionen, Regeln, Verträgen und überlappenden Verantwortungsbereichen geführt. Dieses System ist aber nicht in der Lage, die notwendigen großen Reformen anzustoßen und hat dazu auch nicht die Befugnis.

Das Ergebnis ist eine wirtschaftliche Krise, die auch nach sieben Jahren nicht gelöst ist und ein politisch geschwächtes Europa, das wirtschaftlich und auch sicherheitspolitisch nicht auf eigenen Beinen steht und Bedrohungen von Außen und weitere Finanzkrisen geradezu eillädt.

Es gibt keine europäische Teleolo-gie, die unumwunden auf die politische Union hinführt. Eine Taktik der kleine Schritte, die erst dann tätig wird, wenn Probleme auftauchen, riskiert, die gesamte europäische Integration so weit zu fragmentieren, dass sie sich am Ende auch wieder versehentlich auflösen könnte. Sie ist also eine Gefahr.