Kommentare zu Merkt ihr was von der rot-rot-grünen Mehrheit in Deutschland?

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    nemo · angelegt
     

    Hallo MisterEde und allen anderen. Linke hatten und haben ja ein durchaus problematisches Verhältnis zu parlamentarischen Demokratien. Was nicht zuletzt im leninschen Verdikt von der idealen Rolle der Demokratie als Herrschaftsform des entwickelten Kapitalismus gipfelte.

    Ich teile diese Einschätzung und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen ausdrücklich nicht, muss aber trotzdem konzedieren, dass da ein bisschen was dran ist. Anders lässt sich zum Beispiel der unaufhaltsame Siegeszug des Neoliberalismus und seiner Paradigmen bei SPD und GÜNEN nicht erklären.

    Ganz grundsätzlich gesagt, wird sich das aber nur ändern, wenn die Parteien links von der Union bereit sind den Primat der Politik zurück zu erobern (was eigentlich die ureigenste Aufgabe aller Parteien ist) und ihr politisches Handeln im Land, in Europa und einer globalisierten Welt daran auszurichten. Was sich hier so banal liest käme aber einer Revolution gleich.

    Ein Beispiel von vielen anderen: Um mit Europa ein Politikfeld herauszugreifen, würde das zunächst bedeuten die EU so umzugestalten, dass für ihre Mitgliedländer zumindest die theoretische Möglichkeit besteht ihre Gesellschaften stärker sozial auszurichten ohne an wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

    Für mich bedeutet dies (auch im Licht der Griechenlandkrise) ganz konkret vor allem Aufgabe des Wahnsinnsprojekts EURO, der z. Zt. von allen Faktoren am meisten die wirtschafts- und sozialpolitische Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten einschränkt. Darüber hinaus für das Projekt Europa den Resetknopf drücken, auch wenn dies zunächst bedeutet mit einer wesentlich kleineren EU leben zu müssen. Eine EU, wie sie jetzt besteht, die vorgibt eine politische Union zu sein, aber nichts anderes ist als ein riesiger neoliberal organisierter gemeinsamer Binnenmarkt, in dem sich die Mitglieder im Rattenrennen um die günstigste Wettbewerbsposition gegenseitig ökonomisch bis auf das Messer bekämpfen, hat ebenso wie der EURO keine(!) Zukunft.

    Und sie erodiert die demokratische parlamentarische Basis unserer Gesellschaften in Europa. Also weg mit der Macht der von Dritten geschaffenen realwirtschaftlichen Fakten.

    Ergänzung / Nachtrag:

    „Gleichwohl ist die demokratische Verfassung der Europastaaten ( i.e. der einzelnen Mitgliedsstaaten/ n.m.) erst einmal das einzige, was akut gegen die ökonomische Verfassung Europas in Gang gebracht werden kann; und auch energisch in Gang gebracht werden muss, um eben diese demokratische Verfassung zu schützen. Allerdings ist diese Demokratie keine reale Gegenmacht zur Ökonomie, sondern entspringt dieser: Demokratie im Spätkapitalismus ist weitgehend nivelliert als Dispositiv verschiedener Verfahren. Sie ist eingefügt in die Sachzwangslogik der "verwalteten Welt", womit Max Horkheimer oder Theodor W. Adorno einmal politische Verhältnisse fassten, aus denen – paradox – das Politische abgezogen wurde.“

    Dies schrieb Roger Behrens Link: http://rogerbehrens.net/ am Samstag in der ZEIT Link: http://www.zeit.de/kultur/2015-07/griechenland-kapitalismus-europa . Er skizziert die Debatte, die wir jetzt führen müssen.

    15/07/11. 17:15 GMT+1

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    nemo · angelegt
     

    Hallo MisterEde Hallo Mister Ede und allen anderen. Linke hatten und haben ja ein durchaus problematisches Verhältnis zu parlamentarischen Demokratien. Was nicht zuletzt im leninschen Verdikt von der idealen Rolle der Demokratie als Herrschaftsform des entwickelten Kapitalismus gipfelte.

    Ich teile diese Einschätzung und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen ausdrücklich nicht, muss aber trotzdem konzedieren, dass da ein bisschen was dran ist. Anders lässt sich zum Beispiel der unaufhaltsame Siegeszug des Neoliberalismus und seiner Paradigmen bei SPD und GÜNEN nicht erklären.

    Ganz grundsätzlich gesagt, wird sich das aber nur ändern, wenn die Parteien links von der Union bereit sind den Primat der Politik zurück zu erobern (was eigentlich die ureigenste Aufgabe aller Parteien ist) und ihr politisches Handeln im Land, in Europa und einer globalisierten Welt daran auszurichten. Was sich hier so banal liest käme aber einer Revolution gleich.

    Ein Beispiel von vielen anderen: Um mit Europa ein Politikfeld herauszugreifen, würde das zunächst bedeuten die EU so umzugestalten, dass für ihre Mitgliedländer zumindest die theoretische Möglichkeit besteht ihre Gesellschaften stärker sozial auszurichten ohne an wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

    Für mich bedeutet dies (auch im Licht der Griechenlandkrise) ganz konkret vor allem Aufgabe des Wahnsinnsprojekts EURO, der z. Zt. von allen Faktoren am meisten die wirtschafts- und sozialpolitische Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten einschränkt. Darüber hinaus für das Projekt Europa den Resetknopf drücken, auch wenn dies zunächst bedeutet mit einer wesentlich kleineren EU leben zu müssen. Eine EU, wie sie jetzt besteht, die vorgibt eine politische Union zu sein, aber nichts anderes ist als ein riesiger neoliberal organisierter gemeinsamer Binnenmarkt, in dem sich die Mitglieder im Rattenrennen um die günstigste Wettbewerbsposition gegenseitig ökonomisch bis auf das Messer bekämpfen, hat ebenso wie der EURO keine(!) Zukunft.

    Und sie erodiert die demokratische parlamentarische Basis unserer Gesellschaften in Europa. Also weg mit der Macht der von Dritten geschaffenen realwirtschaftlichen Fakten.

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    nemo · angelegt
     

    Hallo Mister Ede und allen anderen. Linke hatten und haben ja ein durchaus problematisches Verhältnis zu parlamentarischen Demokratien. Was nicht zuletzt im leninschen Verdikt von der idealen Rolle der Demokratie als Herrschaftsform des entwickelten Kapitalismus gipfelte.

    Ich teile diese Einschätzung und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen ausdrücklich nicht, muss aber trotzdem konzedieren, dass da ein bisschen was dran ist. Anders lässt sich zum Beispiel der unaufhaltsame Siegeszug des Neoliberalismus und seiner Paradigmen bei SPD und GÜNEN nicht erklären.

    Ganz grundsätzlich gesagt, wird sich das aber nur ändern, wenn die Parteien links von der Union bereit sind den Primat der Politik zurück zu erobern (was eigentlich die ureigenste Aufgabe aller Parteien ist) und ihr politisches Handeln im Land, in Europa und einer globalisierten Welt daran auszurichten. Was sich hier so banal liest käme aber einer Revolution gleich.

    Ein Beispiel von vielen anderen: Um mit Europa ein Politikfeld herauszugreifen, würde das zunächst bedeuten die EU so umzugestalten, dass für ihre Mitgliedländer Mitgliedländern zumindest die theoretische Möglichkeit besteht ihre Gesellschaften stärker sozial auszurichten ohne an wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

    Für mich bedeutet dies (auch im Licht der Griechenlandkrise) ganz konkret vor allem Aufgabe des Wahnsinnsprojekts EURO, der z. Zt. von allen Faktoren am meisten die wirtschafts- und sozialpolitische Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten einschränkt. Darüber hinaus für das Projekt Europa den Resetknopf drücken, auch wenn dies zunächst bedeutet mit einer wesentlich kleineren EU leben zu müssen. Eine EU, wie sie jetzt besteht, die vorgibt eine politische Union zu sein, aber nichts anderes ist als ein riesiger neoliberal organisierter gemeinsamer Binnenmarkt, in dem sich die Mitglieder im Rattenrennen um die günstigste Wettbewerbsposition gegenseitig ökonomisch bis auf das Messer bekämpfen, hat ebenso wie der EURO keine(!) Zukunft.

    Und sie erodiert die demokratische parlamentarische Basis unserer Gesellschaften in Europa. Also weg mit der Macht der von Dritten geschaffenen realwirtschaftlichen Fakten.

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    nemo · angelegt
     

    Hallo Mister Ede und allen anderen. Linke hatten und haben ja ein durchaus problematisches Verhältnis zu parlamentarischen Demokratien. Was nicht zuletzt im leninschen Verdikt von der idealen Rolle der Demokratie als Herrschaftsform des entwickelten Kapitalismus gipfelte.

    Ich teile diese Einschätzung und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen ausdrücklich nicht, muss aber trotzdem konzedieren, dass da ein bisschen was dran ist. Anders lässt sich zum Beispiel der unaufhaltsame Siegeszug des Neoliberalismus und seiner Paradigmen bei SPD und GÜNEN nicht erklären.

    Ganz grundsätzlich gesagt, wird sich das aber nur ändern, wenn die Parteien links von der Union bereit sind den Primat der Politik zurück zu erobern (was eigentlich die ureigenste Aufgabe aller Parteien ist) und ihr politisches Handeln im Land, in Europa und einer globalisierten Welt daran auszurichten. Was sich hier so banal liest käme aber einer Revolution gleich.

    Ein Beispiel von vielen anderen: Um mit Europa ein Politikfeld herauszugreifen, würde das zunächst bedeuten die EU so umzugestalten, dass für ihre Mitgliedländern zumindest die theoretische Möglichkeit besteht ihre Gesellschaften stärker sozial auszurichten ohne an wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

    Für mich bedeutet dies (auch im Licht der Griechenlandkrise) ganz konkret vor allem Aufgabe des Wahnsinnsprojekts EURO, der z. Zt. von allen Faktoren am meisten die wirtschafts- und sozialpolitische Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten einschränkt. Darüber hinaus für das Projekt Europa den Resetknopf drücken, auch wenn dies zunächst bedeutet mit einer wesentlich kleineren EU leben zu müssen. Eine EU, wie sie jetzt besteht, die vorgibt eine politische Union zu sein, aber nichts anderes ist als ein riesiger neoliberal organisierter gemeinsamer Binnenmarkt, in dem sich die Mitglieder im Rattenrennen um die günstigste Wettbewerbsposition gegenseitig ökonomisch bis auf das Messer bekämpfen, hat ebenso wie der EURO keine(!) Zukunft.

    Und sie erodiert die demokratische parlamentarische Basis unserer Gesellschaften in Europa. Also weg mit der Macht der von Dritten geschaffenen realwirtschaftlichen Fakten.