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    jkippenberg · angelegt
     

    Euroregierung

    Ich habe das Gefühl, dass Cohen, Bonse und Fischer selbst noch sehr nationale Maßstäbe anlegen. Aber die Eurozone ist eben schon etwas anderes. Die Eurogruppe ist schon so eine Art Regierung, ein Schattenkabinett, aus der Not geboren. Im ganzen Schlamassel der Währungsunion haben sich die Eurofinanzminister immerhin zusammengerauft, in diesem informellen Gremium politikfähig zu sein. Natürlich kann es nicht so weitergehen, hinter verschlossenen Türen, wenn die letztgültige Europolitik nur hochgradig indirekt und unscharf demokratisch legitimiert ist. Die Streuung der Verantwortung ist viel zu komplex. Die Zurechenbarkeit politischer Fehler und Erfolge so gut wie nicht mehr gegeben. Die Politik im Grunde nicht mehr direkt abwählbar.