Euro-Parlament?
Lieber Valentin Kreilingertineurope ,
sehr sehr wichtiges Thema. Wie MisterEde sah ich bisher die Notwendigkeit, entscheidungsfähig zu bleiben. Krisenzeiten sind Zeiten der Exekutive, das ist leider so. Nur irgendwann ist der Ausnahmezustand auch mal vorbei, und das Verfahren muss nachhaltig demokratisch muss ordentlich geregelt werden.
Erst einmal würde ich in der Analyse noch etwas härter formulieren. Was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben, war ein Stresstest für den Parlamentarismus. Wie sollte allein der Bundestag informierte Entscheidungen treffen, im Eilverfahren, nach Nacht-und-Nebel-Aktionen Nacht und Nebel Aktionen sich durch hunderte Seite ESM- und Troika-Sprech kämpfen, unter dem unglaublichen unglaublichem Druck einer auf der Kippe stehenden Währungsunion? Das war schon ein Husarenritt, ein Wahnsinn!
Und hatten denn die Abgeordneten noch Handlungsspielräume? Konnten sie sagen, mir gefallen die Troika-Vorgaben an der Stelle nicht oder die griechische Bilanz an jener Stelle? Dafür war doch gar keine Zeit, es war doch ständig hopp oder topp, es gab kein 'Ja aber anders', sondern nur 'Friss oder stirb', so oder alles explodiert und das ist dann deine Schuld, lieber Abgeordneter. explodiert.
Das demokratische Gestalten muss jetzt endlich wieder möglich werden. sein. Reicht dafür ein inter-parlamentarischer Ausschuss? Ich bin da etwas skeptisch - soll er geheim tagen? Oder sich öffentlich fetzen können, über die Vorgaben für die griechische Bahn bis zur Verwendung der griechischen Bodenschätze? Denn so weit geht ja der Takeover der ESM-Troika in Griechenland, bis ins kleinste Detail. Auf der anderen Seite bindet die Konstruktion immense Steuermittel in den Geberstaaten - noch nur auf dem Papier, aber im worst case zahlungswirksam. Wäre da Wäre nicht ein Eurozonen-Parlament der notwendige große Wurf?
