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    Mayte Schomburg · angelegt
     

    Hallo jkippenberg,

    danke für deinen Kommentar!

    Eigentlich geht es mir in meinem Text gar nicht ausschließlich um's Parlament (und ich kenne die Namen der Parlamentarier auf dem Foto übrigens auch nicht alle). Ich glaube z.B. auch nicht, dass man das Demokratiedefizit ganz einfach dadurch überwinden könnte, dass man dem EP einfach mehr Rechte einräumt (obgleich ich das für eine sehr gute Idee halte).

    Wichtig finde ich den öffentlichen Austausch zwischen Bürgern und Politikern bzw. institutionellen Entscheidungsträgern. Derzeit findet da m.E. noch viel zu wenig statt.

    Europäische Öffentlichkeit spielt sich ja nicht nur im Parlament ab, sondern genauso in nationalen Parlamenten (wenn's um europäische Themen geht), in den Medien, auf der Straße etc. Idealerweise sollte sich im Parlament ja aber der Streit um politische Alternativen verdichten (und es gibt ja durchaus Politikbereiche, in denen das Europäische Parlament was zu sagen hat, s. ACTA, TTIP usw.). Du hast natürlich Recht, dass Tsipras vor dem Europäischen Parlament überhaupt nicht hätte erscheinen müssen; aber genau deshalb fand ich den Moment so gut. Er wurde eingeladen und ist freiwillig gekommen. Da lief so viel in irgendwelchen Krisenratssitzungen ab, völlig abseits der Öffentlichkeit, während gleichzeitig ein unheimlicher Gesprächsbedarf bestand - und zwar über nationale Tellerränder hinweg. Einen besseren Ort für diese Auseinandersetzung als das EP gab's da einfach nicht. Ich fand es jedenfalls super hilfreich, dass man diese direkte Konfrontation mit Europaparlamentariern inszeniert (!) hat.

    Das Europaparlament hat sich damit ja eine politische Öffentlichkeit geschaffen, die ihr so gar nicht zugedacht war (ich habe z.B. irgendwo gelesen, weiß aber nicht ob es stimmt und schreibe es daher hier unter Vorbehalt, dass Juncker versucht hat Schulz davon abzuhalten Tsipras einzuladen). Und seine Bedeutung damit nochmal unterstrichen. Es wird so viel über das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit, einer europäischen Identität usw. lamentiert und dabei immer wieder beschworen, dass man mehr Austausch bräuchte... dabei wird die Agora, die man schon hat, gar nicht so richtig in ihrem Potenzial ausgeschöpft.

    Also wir haben es in Europa leider immer noch mit Politik unter völliger geistiger Abwesenheit der vielen Millionen Menschen zu tun, für die sie eigentlich gemacht wird.

    Total. Und ich hoffe sehr, dass sich das noch ändert. Die Flüchtlingskrise ist da ein ganz interessanter Fall, weil Öffentlichkeit ganz einfach stattfindet. Sie formiert sich einfach. Und wird sicher auch deshalb so sichtbar, weil die Menschen ganz konkret in die Geschehnisse eingreifen und über das, was sie in Deutschland, Österreich, Ungarn, Griechenland oder wo auch immer erleben, ganz einfach berichten. Bei so etwas Abstraktem wie der Eurokrise ist das ja z.B. gar nicht möglich.

    Ich kann es den Leuten auch gar nicht verübeln, wenn sie keine Ahnung von ihrer EU-Demokratie haben.

    Ich auch nicht :)