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Unterscheiden muss man schlussendlich nur die Ebenen. Was Syriza gemacht hat, war tatsächlich eine parteipolitische Streitkomponente in den Europäischen Rat zu tragen. Das war in der (konfrontativen) Form sicherlich neu. Aber in der Tat: Das hat zunächst einmal nichts mit dem dem EP zu tun.
Auch was den Regierungsalltag betrifft: Es gibt eine ständige informelle Große Koalition. Es gibt keine parlamentarische Mehrheit ohne eine der beiden großen Fraktionen EVP und S&D. Manchmal sind die liberalen ALDE das Zünglein an der Waage, manchmal stimmen Rot-rot-grün-gelb zusammen, aber in den meisten (>50%) Fällen stimmen EVP und S&D gemeinsam ab. Insofern habe ich auch nicht von wechselnden Mehrheiten gesprochen, denn diese kommen zwar vor, sind aber weitaus seltener als die Alternativen.
Herr_Gathmann
Im Ergebnis sind wir uns also einig :)
Unterscheiden muss man schlussendlich nur die Ebenen. Was Syriza gemacht hat, war tatsächlich eine parteipolitische Streitkomponente in den Europäischen Rat zu tragen. Das war in der (konfrontativen) Form sicherlich neu. Aber in der Tat: Das hat zunächst einmal nichts mit dem dem EP zu tun.
Auch was den Regierungsalltag betrifft: Es gibt eine ständige informelle Große Koalition. Es gibt keine parlamentarische Mehrheit ohne eine der beiden großen Fraktionen EVP und S&D. Manchmal sind die liberalen ALDE das Zünglein an der Waage, manchmal stimmen Rot-rot-grün-gelb zusammen, aber in den meisten (>50%) Fällen stimmen EVP und S&D gemeinsam ab. Insofern habe ich auch nicht von wechselnden Mehrheiten gesprochen, denn diese kommen zwar vor, sind aber weitaus seltener als die Alternativen.