Solidarität in der EU – droht der Rückzug ins nationale Schneckenhaus?

Ich beginne mit Jean Monnet: „Die so genannten Nationalen Interessen sind lediglich die Interessen nationaler politischer und wirtschaftlicher Eliten, in deren Bilanzen die Bevölkerung bloß einen Abschreibposten darstellt“ – genau das passiert heute wieder. Es sind die Nationalstaaten und ihre politischen Vertreter, die sich nicht einigen können, auf Flüchtlingsquoten für die EU, auf bail-out Pakete oder Schuldenschnitte, und auch nicht auf eine europäische Arbeitslosenversicherung, da sie populistischen Stimmen hinterherlaufen, nur weil diese laut sind – während die europäischen Bürger in ihrer großen Mehrheit solidarisch sind und eine andere Politik einfordern. Wie eine Studie des WZB kürzlich ermittelt hat, haben rund 70% der Bürger in Europa den Grundsatz der politischen Gleichheit längst akzeptiert. Es ist darum an der Zeit für eine neugestaltete transeuropäische Demokratie und einen neuen, europaweiten Parlamentarismus jenseits nationaler Grenzen, in der die europäischen Bürger sich emanzipieren und ihre Interessen zur Geltung kommen können, anstatt am Gängelband vermeintlich nationaler Interessen verraten zu werden.